Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Kreisverkehr Schweizer Platz

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schweizer Platz — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Schweizer Platz per E-Mail

Begründung

Die jetzt geforderte Begehung war vom Ordnungsamt bereits angeboten. Der Ortsbeirat ist verwundert, dass nun zuerst der Bericht vorgelegt wird und somit das Ergebnis der Begehung vom Magistrat nicht abgewartet wurde. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546 Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 17.08.2001, TO I, TOP 69 Beschluss: Anregung OA 240 2001 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung unter Hinweis auf OA 240 zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 546 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 71/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 03.08.2001, OF 71/5

Betreff:

Kreisverkehr Schweizer Platz

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 546 wird zurückgestellt. Der Ortsvorsteher wird gebeten, mit dem Ordnungsamt einen Ortstermin zu vereinbaren.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Beschlussfassung über die Vorlage B 546 so lange zurückzustellen, bis die Straßenverkehrsbehörde im Ordnungsamt dem Ortsbeirat 5 die Gründe für die Ablehnung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Schweizer Platz vor Ort erläutert hat.

Begründung:

Die jetzt geforderte Begehung war vom Ordnungsamt bereits angeboten. Der Ortsbeirat ist verwundert, dass nun zuerst der Bericht vorgelegt wird und somit das Ergebnis der Begehung vom Magistrat nicht abgewartet wurde.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546 Zuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juli 2001BB 546Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
  2. 3. August 2001Sie sind hier
    OFOF 71/5Kreisverkehr Schweizer Platz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 17. August 2001OAOA 240Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 69
Angenommen
Anregung OA 240 2001 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung unter Hinweis auf OA 240 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 546 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 71/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen