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Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die vom Ortsbeirat geforderte Begehung wurde von der Straßenverkehrsbehörde bereits angeboten. Der Ortsbeirat ist verwundert, dass nun zuerst der Bericht vorgelegt wird und somit das Ergebnis der Begehung vom Magistrat nicht abgewartet wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  6. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und BFF (OA 240 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 240 = Ablehnung)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 80 Beschluss:
  8. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  13. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1069,
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 17.08.2001, OA 240

entstanden aus Vorlage: OF 71/5 vom 03.08.2001

Betreff:

Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Beschlussfassung über die Vorlage B 546 wird so lange zurückgestellt, bis die Straßenverkehrsbehörde dem Ortsbeirat 5 die Gründe für die Ablehnung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Schweizer Platz vor Ort erläutert hat.

Begründung:

Die vom Ortsbeirat geforderte Begehung wurde von der Straßenverkehrsbehörde bereits angeboten. Der Ortsbeirat ist verwundert, dass nun zuerst der Bericht vorgelegt wird und somit das Ergebnis der Begehung vom Magistrat nicht abgewartet wurde.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.08.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juli 2001BB 546Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
  2. 3. August 2001OFOF 71/5Kreisverkehr Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 17. August 2001Sie sind hier
    OAOA 240Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 40
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (OA 240 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 240 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 80
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGREPPDSBFF
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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