Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546
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Schweizer Platz — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Untersuchung zu den Auswirkungen der Mainkaisperrung04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Maßnahmen zum Erhalt der alten Platanen entlang der Schweizer Straße und am Schweizer Platz04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einrichtung von Reparaturstationen für Fahrräder im Ortsbezirk 521.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Schweizer Platz per E-MailBegründung
Die vom Ortsbeirat geforderte Begehung wurde von der Straßenverkehrsbehörde bereits angeboten. Der Ortsbeirat ist verwundert, dass nun zuerst der Bericht vorgelegt wird und somit das Ergebnis der Begehung vom Magistrat nicht abgewartet wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
- CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und BFF (OA 240 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 240 = Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 80 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
- CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1069,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 61 10
Inhalt
Anregung vom 17.08.2001, OA 240
entstanden aus Vorlage: OF 71/5 vom 03.08.2001
Betreff:
Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Beschlussfassung über die Vorlage B 546 wird so lange zurückgestellt, bis die Straßenverkehrsbehörde dem Ortsbeirat 5 die Gründe für die Ablehnung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Schweizer Platz vor Ort erläutert hat.
Begründung:
Die vom Ortsbeirat geforderte Begehung wurde von der Straßenverkehrsbehörde bereits angeboten. Der Ortsbeirat ist verwundert, dass nun zuerst der Bericht vorgelegt wird und somit das Ergebnis der Begehung vom Magistrat nicht abgewartet wurde.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.08.2001
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Juli 2001BB 546Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
- 3. August 2001OFOF 71/5Kreisverkehr Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. August 2001Sie sind hierOAOA 240Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (OA 240 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 240 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)