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Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der Burgenlandschneise

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNE
186 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der Burgenlandschneise Vorgang: OM 395/11 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Ausbesserung des von der Helene-Mayer-Straße und an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführenden Teiles der Burgenlandschneise in den neuzubeschließenden Haushalt 2014 miteinzuplanen. Begründung: Der von der Helene-Mayer-Straße und an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführende Teil der Burgenlandschneise ist die einzige mit dem Individualverkehr zu nutzende Zuwegung zu dem Kleingartenverein Oberrad e.V. Die Straßenoberfläche gleicht in dem beschriebenen Abschnitt einer Kraterlandschaft und birgt daher nicht nur Gefahren für Personenkraftwagen, sondern auch für Fahrradfahrer und Fußgänger. Der Ortsbeirat sieht es daher geboten, die Straßenoberfläche vor dem im Jahre 1919 gegründeten Kleingartenverein Oberrad e.V. wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen (s. OF 108/5 2011).

Inhalt

Antrag vom 08.09.2013, OF 700/5

Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der Burgenlandschneise Vorgang: OM 395/11 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Ausbesserung des von der Helene-Mayer-Straße und an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführenden Teiles der Burgenlandschneise in den neuzubeschließenden Haushalt 2014 miteinzuplanen.

Begründung: Der von der Helene-Mayer-Straße und an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführende Teil der Burgenlandschneise ist die einzige mit dem Individualverkehr zu nutzende Zuwegung zu dem Kleingartenverein Oberrad e.V. Die Straßenoberfläche gleicht in dem beschriebenen Abschnitt einer Kraterlandschaft und birgt daher nicht nur Gefahren für Personenkraftwagen, sondern auch für Fahrradfahrer und Fußgänger. Der Ortsbeirat sieht es daher geboten, die Straßenoberfläche vor dem im Jahre 1919 gegründeten Kleingartenverein Oberrad e.V. wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen (s. OF 108/5 2011).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2011OFOF 108/5Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. September 2011OMOM 395Ausbesserung der BurgenlandschneiseDirektanregung
  3. 9. Januar 2012STST 8Ausbesserung der BurgenlandschneiseStellungnahme
  4. 24. Februar 2012OFOF 253/5Haushalt 2012 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  5. 16. März 2012EAEA 15Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
  6. 24. Dezember 2012OFOF 479/5Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  7. 18. Januar 2013EAEA 8Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
  8. 8. September 2013Sie sind hier
    OFOF 700/5Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der Burgenlandschneise
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  9. 27. September 2013EAEA 242Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
  10. 17. Februar 2014STST 251Ausbesserung der BurgenlandschneiseStellungnahme
  11. 9. September 2014OFOF 951/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  12. 10. Oktober 2014EAEA 33Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
  13. 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 186 WochenSTST 411Ausbessern der BurgenlandschneiseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 24 · 27.09.2013
TO I, TOP 38
Angenommen
Etatanregung EA 242 2013 Die Vorlage OF 700/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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