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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der Burgenlandschneise

Vorlagentyp: EA
55 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 16.03.2012, EA 15 entstanden aus Vorlage: OF 253/5 vom 24.02.2012

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der Burgenlandschneise Vorgang: OM 395/11 OBR 5 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Ausbesserung des von der Helene-Mayer-Straße und an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführenden Teiles der Burgenlandschneise werden im Haushalt 2012 die erforderlichen Mittel eingestellt.

Begründung: Der von der Helene-Mayer-Straße und an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführende Teil der Burgenlandschneise ist die einzige mit dem Individualverkehr zu nutzende Zuwegung zu dem Kleingartenverein Oberrad e. V. Die Straßenoberfläche gleicht in dem beschriebenen Abschnitt einer Kraterlandschaft und birgt daher nicht nur Gefahren für Personenkraftwagen, sondern auch für Fahrradfahrer und Fußgänger. Der Ortsbeirat 5 sieht es daher als geboten, die Straßenoberfläche vor dem im Jahre 1919 gegründeten Kleingartenverein Oberrad e. V. wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 24. August 2011OFOF 108/5Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. September 2011OMOM 395Ausbesserung der BurgenlandschneiseDirektanregung
  3. 9. Januar 2012STST 8Ausbesserung der BurgenlandschneiseStellungnahme
  4. 24. Februar 2012OFOF 253/5Haushalt 2012 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  5. 16. März 2012Sie sind hier
    EAEA 15Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der Burgenlandschneise
    Etatanregung
  6. 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1502Ausbesserung der BurgenlandschneiseStellungnahme
  7. 24. Dezember 2012OFOF 479/5Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  8. 8. September 2013OFOF 700/5Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  9. 27. September 2013EAEA 242Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
  10. 9. September 2014OFOF 951/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  11. 10. Oktober 2014EAEA 33Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 16
Erledigt
Die Vorlage EA 15 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiraten
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)Freie Wähler (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Ochs (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 20
Erledigt
Die Vorlage EA 15 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiraten
Sonstige:
Linke (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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