Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der Burgenlandschneise
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.03.2012, EA 15 entstanden aus Vorlage: OF 253/5 vom 24.02.2012
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der Burgenlandschneise Vorgang: OM 395/11 OBR 5 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Ausbesserung des von der Helene-Mayer-Straße und an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführenden Teiles der Burgenlandschneise werden im Haushalt 2012 die erforderlichen Mittel eingestellt.
Begründung: Der von der Helene-Mayer-Straße und an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführende Teil der Burgenlandschneise ist die einzige mit dem Individualverkehr zu nutzende Zuwegung zu dem Kleingartenverein Oberrad e. V. Die Straßenoberfläche gleicht in dem beschriebenen Abschnitt einer Kraterlandschaft und birgt daher nicht nur Gefahren für Personenkraftwagen, sondern auch für Fahrradfahrer und Fußgänger. Der Ortsbeirat 5 sieht es daher als geboten, die Straßenoberfläche vor dem im Jahre 1919 gegründeten Kleingartenverein Oberrad e. V. wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 24. August 2011OFOF 108/5Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. September 2011OMOM 395Ausbesserung der BurgenlandschneiseDirektanregung
- 9. Januar 2012STST 8Ausbesserung der BurgenlandschneiseStellungnahme
- 24. Februar 2012OFOF 253/5Haushalt 2012 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 16. März 2012Sie sind hierEAEA 15Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
- 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1502Ausbesserung der BurgenlandschneiseStellungnahme
- 24. Dezember 2012OFOF 479/5Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 8. September 2013OFOF 700/5Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 27. September 2013EAEA 242Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
- 9. September 2014OFOF 951/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 10. Oktober 2014EAEA 33Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)