Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der Burgenlandschneise
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 27.09.2013, EA 242 entstanden aus Vorlage: OF 700/5 vom 08.09.2013
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der Burgenlandschneise Vorgang: OM 395/11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für die Ausbesserung des von der Helene-Mayer-Straße an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführenden Teiles der Burgenlandschneise in den Haushalt 2014 eingestellt.
Begründung: Der von der Helene-Mayer-Straße an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführende Teil der Burgenlandschneise ist die einzige mit dem Individualverkehr zu nutzende Zuwegung zu dem Kleingartenverein Oberrad e. V. Die Straßenoberfläche gleicht in dem beschriebenen Abschnitt einer Kraterlandschaft und birgt daher nicht nur Gefahren für Personenkraftwagen, sondern auch für Fahrradfahrer und Fußgänger. Der Ortsbeirat sieht es daher geboten, die Straßenoberfläche vor dem im Jahre 1919 gegründeten Kleingartenverein Oberrad e. V. wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen (siehe OM 395). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. August 2011OFOF 108/5Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. September 2011OMOM 395Ausbesserung der BurgenlandschneiseDirektanregung
- 9. Januar 2012STST 8Ausbesserung der BurgenlandschneiseStellungnahme
- 24. Februar 2012OFOF 253/5Haushalt 2012 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 16. März 2012EAEA 15Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
- 24. Dezember 2012OFOF 479/5Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. Januar 2013EAEA 8Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
- 8. September 2013OFOF 700/5Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 27. September 2013Sie sind hierEAEA 242Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
- 17. Februar 2014STST 251Ausbesserung der BurgenlandschneiseStellungnahme
- 9. September 2014OFOF 951/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 10. Oktober 2014EAEA 33Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
- 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 186 WochenSTST 411Ausbessern der BurgenlandschneiseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5