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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der Burgenlandschneise

Vorlagentyp: EA
96 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 18.01.2013, EA 8 entstanden aus Vorlage: OF 479/5 vom 24.12.2012

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der Burgenlandschneise Vorgang: OM 395/11 OBR 5 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Ausbesserung des an der Helene-Mayer-Straße und an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführenden Teiles der Burgenlandschneise werden im Haushalt 2013 Mittel eingestellt.

Begründung: Der an der Helene-Mayer-Straße und an dem Oberräder Kleingartenverein vorbeiführende Teil der Burgenlandschneise ist der einzige mit dem Individualverkehr zu nutzende Zuweg zu dem Kleingartenverein Oberrad e. V. Die Straßenoberfläche gleicht in dem beschriebenen Abschnitt einer Kraterlandschaft und birgt nicht nur Gefahren für Personenkraftwagen, sondern auch für Fahrradfahrer und Fußgänger. Es ist daher geboten, die Straßenoberfläche vor dem im Jahre 1919 gegründeten Kleingartenverein Oberrad e. V. wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 24. August 2011OFOF 108/5Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. September 2011OMOM 395Ausbesserung der BurgenlandschneiseDirektanregung
  3. 9. Januar 2012STST 8Ausbesserung der BurgenlandschneiseStellungnahme
  4. 24. Februar 2012OFOF 253/5Haushalt 2012 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  5. 24. Dezember 2012OFOF 479/5Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  6. 18. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 8Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausbesserung der Burgenlandschneise
    Etatanregung
  7. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 96 WochenSTST 888Ausbesserung der BurgenlandschneiseStellungnahme
  8. 8. September 2013OFOF 700/5Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  9. 27. September 2013EAEA 242Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung
  10. 9. September 2014OFOF 951/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  11. 10. Oktober 2014EAEA 33Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbesserung der BurgenlandschneiseEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 26
Erledigt
Die Vorlage EA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkePiratenRömer
Ablehnung:
SPDFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)

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