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Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Erhalt der Grünfläche statt noch mehr Parkplätze hinter dem Bunker in der Schmidtstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Planungen zur Rodung der Grünfläche hinter dem Bunker in der Schmidtstraße zu stoppen und stattdessen den Erhalt der Grünfläche zu sichern. Dies geschieht, um die bereits geschaffenen Lebensräume für Insekten und Vögel zu bewahren und den Zielen des Klimaschutzes gerecht zu werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Planungen des Amtes für Bau und Immobilien (ABI) umgehend einzustellen, wonach die intensiv begrünte Fläche hinter dem Musik- und Kulturbunker Schmidtstraße im Gallus gerodet und stattdessen zusätzliche, versiegelte PKW-Parkplätze geschaffen werden sollen.

Begründung

Bereits 2015 wollte das ABI im Bereich der Grünfläche hinter dem Bunker Parkplätze für PKW errichten. Damals konnte der Verein Freunde der Musen Schmidtstraße den Magistrat vom Gegenteil überzeugen. Er erhielt eine kostenlose Nutzungsgenehmigung und entfernte die dort befindlichen Wellblechgaragen samt Asbest auf eigene Kosten. Die Initiative begrünte das Grundstück, pflanzte einheimische Sträucher, hängte Kästen für Vögel und Bienen auf und sammelte das Regenwasser des Bunkers zur kostenlosen Bewässerung. Jahrelang gab es dort sogar Bienenstöcke. Sie schuf so einen Lebensraum für Insekten, Vögel und Kleinsttiere und leistet seither einen Beitrag zur Kühlung des Umfelds. An dieser Stelle ist durch den Einsatz und die Übernahme der Kosten durch den Verein ein naturnahes Tiny-Wäldchen geschaffen worden, was eigentlich die Aufgabe des Magistrats bzw. der Grundstückseigentümer gewesen wäre. Nun plant das ABI ohne Rücksprache mit der Initiative, das Grundstück roden und versiegelte Parkplätze für Anwohnende errichten zu lassen. Wie zu erfahren war, beschwerten sich Anwohnende über eine sogenannte "Verwilderung" und darüber, dass die immer größeren PKW nicht mehr in die schmalen Grundstückszufahrten der dortigen Häuser passten. Zudem sieht das ABI offenbar die Chance, durch die Vermietung der PKW-Stellplätze weitere Einnahmen zu erzielen. Eine solche Vorgehensweise widerspricht den Zielvorgaben, die sich der Magistrat und die eigenen Ämter selbst auferlegt haben, wie z.B. Entsiegelung von Flächen, intensive Begrünung, Schaffung von Lebensräumen für Insekten und Vögel, Regenwassernutzung, Mobilitätswende und vieles mehr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2022Sie sind hier
    OFOF 674/1Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Erhalt der Grünfläche statt noch mehr Parkplätze hinter dem Bunker in der Schmidtstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Dezember 2022OMOM 3244Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Erhalt der Grünfläche statt noch mehr Parkplätze hinter dem Bunker in der SchmidtstraßeDirektanregung
  3. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 605Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Erhalt der Grünfläche statt noch mehr Parkplätze hinter dem Bunker in der SchmidtstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 16 · 06.12.2022
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3244 2022 Die Vorlage OF 674/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Ablehnung)

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