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Speziallack gegen Wildpinkler

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, sich bei den Eigentümern von Grundstücken im Bahnhofsviertel, welche besonders häufig von "Wildpinklern" heimgesucht werden, dafür einzusetzen, dass diese an den betreffenden Stellen einen Speziallack anbringen, welcher dermaßen wasserabweichend ist, dass der Urin zurückspritzt. Dieses Verfahren soll insbesondere der Deutschen Bahn für die Außenwand des Hauptbahnhofs und abgelegene Treppenauf- und -abgänge der B-Ebene sowie den Eigentümern der Häuser in der Niddastraße, oberhalb und unterhalb der Karlstraße und dem Bereich Elbestraße/Ecke Niddastraße empfohlen werden. Begründung: Wie die Frankfurter Rundschau vom 25. Juni 2018 berichtet, hat die Stadt Mainz vor zwei Jahren an ihrem Rathaus einen Speziallack angebracht, der "Gleiches mit Gleichem vergilt": Der Lack ist dermaßen wasserabweisend, dass der Urin zurückspritzt. Wegen des großen Erfolgs plant die Stadt Mainz jetzt, dieses Verfahren an zwei weiteren, besonders betroffenen, Stellen anzuwenden. Den zahlreichen an dem Verfahren interessierten Privateigentümern von betroffenen Häusern hat die Stadt den Kontakt zum Hersteller des Lacks vermittelt. Ein Quadratmeter Lack kostet 25,00 €. Selbst wenn die Stadt die Kosten für die Lackierung besonders betroffenen Flächen übernehmen sollte, wäre dies wesentlich billiger als das Aufstellen von Pissoirs.

Inhalt

Antrag vom 20.07.2018, OF 665/1

Betreff: Speziallack gegen Wildpinkler Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, sich bei den Eigentümern von Grundstücken im Bahnhofsviertel, welche besonders häufig von "Wildpinklern" heimgesucht werden, dafür einzusetzen, dass diese an den betreffenden Stellen einen Speziallack anbringen, welcher dermaßen wasserabweichend ist, dass der Urin zurückspritzt. Dieses Verfahren soll insbesondere der Deutschen Bahn für die Außenwand des Hauptbahnhofs und abgelegene Treppenauf- und -abgänge der B-Ebene sowie den Eigentümern der Häuser in der Niddastraße, oberhalb und unterhalb der Karlstraße und dem Bereich Elbestraße/Ecke Niddastraße empfohlen werden.

Begründung: Wie die Frankfurter Rundschau vom 25. Juni 2018 berichtet, hat die Stadt Mainz vor zwei Jahren an ihrem Rathaus einen Speziallack angebracht, der "Gleiches mit Gleichem vergilt": Der Lack ist dermaßen wasserabweisend, dass der Urin zurückspritzt. Wegen des großen Erfolgs plant die Stadt Mainz jetzt, dieses Verfahren an zwei weiteren, besonders betroffenen, Stellen anzuwenden. Den zahlreichen an dem Verfahren interessierten Privateigentümern von betroffenen Häusern hat die Stadt den Kontakt zum Hersteller des Lacks vermittelt. Ein Quadratmeter Lack kostet 25,00 €. Selbst wenn die Stadt die Kosten für die Lackierung besonders betroffenen Flächen übernehmen sollte, wäre dies wesentlich billiger als das Aufstellen von Pissoirs.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 2018Sie sind hier
    OFOF 665/1Speziallack gegen Wildpinkler
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. August 2018OMOM 3536Speziallack gegen WildpinklerDirektanregung
  3. 12. November 2018Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2077Speziallack gegen WildpinklerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 24 · 14.08.2018
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3536 2018 Die Vorlage OF 665/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "Elbestraße/Ecke Niddastraße" durch die Worte "Elbestraße zwischen Kaiserstraße und Niddastraße" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDPBFFU.b
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF und U.B. gegen GRÜNE (= Ablehnung); PARTEI (= Enthaltung)

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