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Zurückweisung der Stellungnahme vom 06.03.2023, ST 623

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Antrag

Die Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 623, wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertreter*innen des Ortsbeirats, dem Seniorenbeauftragten für Bockenheim sowie Vertreter*innen der Frankfurter BehindertenArbeitsGemeinschaft (FBAG) zu organisieren, um Lösungen für bestehende Zugangsbarrieren zu ermitteln.

Begründung

Nach Aussagen der FBAG sind die Toilettenanlagen in den U-Bahn-Stationen Leipziger Straße und Bockenheimer Warte weiterhin nicht barrierefrei erreich- und nutzbar. In beiden Stationen sind die Toilettenanlagen nicht über Aufzüge, sondern lediglich über Roll- und Steintreppen - und entsprechend nicht barrierefrei - zu erreichen. In einem Ortstermin sollen die tatsächlichen Barrieren aufgezeigt und im Nachgang beseitigt werden.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

20
20. Sitzung OBR 2
TO I
✕ Abgelehnt

Einstimmige Annahme

21
21. Sitzung OBR 2
TO I
✕ Abgelehnt

Einstimmige Annahme

22
22. Sitzung OBR 2
TO I
✕ Abgelehnt

Einstimmige Annahme

23
23. Sitzung OBR 2
TO I
✓ Angenommen

Annahme bei Enthaltung 2 CDU und BFF

Alle:
CDU BFF
Enthaltung:
GRÜNE SPD