Zurückweisung der Stellungnahme vom 06.03.2023, ST 623
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat beschlossen, die Stellungnahme des Magistrats zurückzuweisen und einen Ortstermin zur Ermittlung von Lösungen für bestehende Zugangsbarrieren zu organisieren. Dies geschieht aufgrund der nicht barrierefreien Toilettenanlagen in den U-Bahn-Stationen Leipziger Straße und Bockenheimer Warte.
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Leipziger Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 623, wird zurückgewiesen.
Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertreter*innen des Ortsbeirats, dem Seniorenbeauftragten für Bockenheim sowie Vertreter*innen der Frankfurter BehindertenArbeitsGemeinschaft (FBAG) zu organisieren, um Lösungen für bestehende Zugangsbarrieren zu ermitteln.
Begründung
Nach Aussagen der FBAG sind die Toilettenanlagen in den U-Bahn-Stationen Leipziger Straße und Bockenheimer Warte weiterhin nicht barrierefrei erreich- und nutzbar. In beiden Stationen sind die Toilettenanlagen nicht über Aufzüge, sondern lediglich über Roll- und Steintreppen - und entsprechend nicht barrierefrei - zu erreichen. In einem Ortstermin sollen die tatsächlichen Barrieren aufgezeigt und im Nachgang beseitigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. August 2022OFOF 446/2Barrierefreie öffentliche Toiletten JETZT!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. September 2022OMOM 2751Barrierefreie öffentliche Toiletten JETZT!Direktanregung
- 6. März 2023STST 623Barrierefreie öffentliche Toiletten JETZT!Stellungnahme
- 16. April 2023Sie sind hierOFOF 663/2Zurückweisung der Stellungnahme vom 06.03.2023, ST 623Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. September 2023OMOM 4497Zurückweisung der Stellungnahme vom 06.03.2023, ST 623Direktanregung
- 18. November 2024Antwort des Magistrats · nach 117 WochenSTST 1950Zurückweisung der Stellungnahme vom 06.03.2023, ST 623Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 CDU und BFF