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Barrierefreie öffentliche Toiletten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
28 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Bereitstellung barrierefreier öffentlicher Toiletten in der Leipziger Straße sowie die Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlagen in der U-Bahn-Station Bockenheimer Warte. Dies ist notwendig, um die Bedürfnisse mobilitätseingeschränkter Menschen zu berücksichtigen und gesundheitliche Risiken zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Leipziger Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen zu prüfen und bei positiver Prüfung umzusetzen:

Eine barrierefreie öffentliche Toilettenanlage an einem geeigneten Standort in der Leipziger Straße bereitzustellen. Falls eine bauliche Maßnahme kurzfristig nicht umsetzbar ist, sollte übergangsweise auf eine provisorische Mietlösung zurückgegriffen werden (Beispiele in Anlage).

Die Toilettenanlagen in der U-Bahn-Station Bockenheimer Warte wieder vollumfänglich in Betrieb zu setzen und einen barrierefreien Zugang sowie ein lückenlos barrierefreies Leitsystem zu den Toilettenanlagen einzurichten.

Begründung

Mobilitätseingeschränkte Menschen, die einen Rollstuhl oder einen Rollator nutzen müssen, sind darauf angewiesen, dass ausreichend barrierefreie öffentliche Toiletten zur Verfügung stehen. Während Personen ohne Einschränkungen in Notsituationen auf private Toiletten in Restaurants oder Cafés ausweichen können, besteht diese Möglichkeit für Menschen mit Behinderungen überwiegend nicht. Nach Schilderungen von Betroffenen führt der Mangel an barrierefreien Toiletten dazu, dass ein längerer Aufenthalt in der Leipziger Straße unmöglich ist. Das gilt vor allem für die zunehmend heißen Sommertage. Eine erhöhte Flüssigkeitszufuhr führt zu einem verstärkten Harndrang. Wenn Betroffene den öffentlichen Raum nutzen wollen, verzichten sie deshalb häufig darauf (ausreichend) zu trinken. Damit stellt der Mangel an barrierefreien öffentlichen Toiletten auch ein Gesundheitsrisiko dar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. August 2022Sie sind hier
    OFOF 446/2Barrierefreie öffentliche Toiletten JETZT!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. September 2022OMOM 2751Barrierefreie öffentliche Toiletten JETZT!Direktanregung
  3. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 623Barrierefreie öffentliche Toiletten JETZT!Stellungnahme
  4. 16. April 2023OFOF 663/2Zurückweisung der Stellungnahme vom 06.03.2023, ST 623Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 18. September 2023OMOM 4497Zurückweisung der Stellungnahme vom 06.03.2023, ST 623Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 13 · 12.09.2022
TO II, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2751 2022 Die Vorlage OF 446/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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