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Haushalt 2009 Produktbereich 13 - Stadtplanung Produktgruppe 13.01 - Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße

Vorlagentyp: OFCDU
105 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen ist zu verzeichnen. Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert. Immer wieder ist die Rede von der notwendigen Verschönerung und Aufwertung Alt-Sachsenhausens. Die Elisabethenstraße – als Zufahrtsweg nach Alt-Sachsenhausen und zur Innenstadt – prägt das südliche Stadtbild keineswegs vorteilhaft.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2008, OF 654/5

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich 13 - Stadtplanung Produktgruppe 13.01 - Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Neugestaltung der Elisabethenstraße in den neuzubeschließenden Haushalt 2009 einzuplanen.

Begründung:

Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen ist zu verzeichnen.

Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert.

Immer wieder ist die Rede von der notwendigen Verschönerung und Aufwertung Alt-Sachsenhausens. Die Elisabethenstraße – als Zufahrtsweg nach Alt-Sachsenhausen und zur Innenstadt – prägt das südliche Stadtbild keineswegs vorteilhaft.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2008Sie sind hier
    OFOF 654/5Haushalt 2009 Produktbereich 13 - Stadtplanung Produktgruppe 13.01 - Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2008EAEA 100Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeEtatanregung
  3. 29. Mai 2009BB 422Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht
  4. 4. Dezember 2009BB 1027Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht
  5. 7. Mai 2010BB 297Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht
  6. 15. November 2010Antwort des Magistrats · nach 105 WochenBB 687Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 28 · 28.11.2008
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 100 2008 Die Vorlage OF 654/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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