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Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße

Vorlagentyp: B
105 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1027

Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502 - EA 100 OBR 5, B 422/09 - Zwischenbericht: Die Mittelbereitstellung für die Neugestaltung der Elisabethenstraße erfolgt aus dem Programm "Schöneres Frankfurt". Das Projekt befindet sich in der Vorplanungsphase, die voraussichtlich bis Ende des Jahres 2009 abgeschlossen sein soll. Sobald der abgestimmte Entwurf vorliegt, werden wir unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2008OFOF 654/5Haushalt 2009 Produktbereich 13 - Stadtplanung Produktgruppe 13.01 - Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2008EAEA 100Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeEtatanregung
  3. 29. Mai 2009BB 422Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht
  4. 4. Dezember 2009Sie sind hier
    BB 1027Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße
    Magistratsbericht
  5. 7. Mai 2010BB 297Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht
  6. 15. November 2010Antwort des Magistrats · nach 105 WochenBB 687Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 39 · 15.01.2010
TO I, TOP 47
Beraten
Die Vorlage B 1027 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 08.02.2010
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1027 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 09.02.2010
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1027 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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