Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße
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Neues zu Elisabethenstraße per E-MailBegründung
Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen ist zu verzeichnen. Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert. Immer wieder ist die Rede von der notwendigen Verschönerung und Aufwertung Alt-Sachsenhausens. Die Elisabethenstraße - als Zufahrtsweg nach Alt-Sachsenhausen und zur Innenstadt - prägt das südliche Stadtbild keineswegs vorteilhaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 422 Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1027 Bericht des Magistrats vom 07.05.2010, B 297 Bericht des Magistrats vom 15.11.2010, B 687 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.02.2009, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 154) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 73 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 154) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 28.11.2008, EA 100
entstanden aus Vorlage: OF 654/5 vom 12.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind ausreichende Mitte zur Planung für die Neugestaltung der Elisabethenstraße in den Haushalt 2009 einzustellen.
Begründung:
Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen ist zu verzeichnen.
Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert.
Immer wieder ist die Rede von der notwendigen Verschönerung und Aufwertung Alt-Sachsenhausens. Die Elisabethenstraße - als Zufahrtsweg nach Alt-Sachsenhausen und zur Innenstadt - prägt das südliche Stadtbild keineswegs vorteilhaft.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2008OFOF 654/5Haushalt 2009 Produktbereich 13 - Stadtplanung Produktgruppe 13.01 - Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2008Sie sind hierEAEA 100Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeEtatanregung
- 29. Mai 2009BB 422Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht
- 4. Dezember 2009BB 1027Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht
- 7. Mai 2010BB 297Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht
- 15. November 2010Antwort des Magistrats · nach 105 WochenBB 687Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 154) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 154) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)