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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Überwachung Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen auf dem Erlenbruch

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

28.12.2019

Antrag Ortsbeirat

Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Überwachung Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen auf dem Erlenbruch

Details im PARLIS OF_654-11_2019
20.01.2020

Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen Am Erlenbruch

Details im PARLIS EA_52_2020
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 28.12.2019, OF 654/11 Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Überwachung Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen auf dem Erlenbruch Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020 ein, um Rotlichtüberwachungskameras am Erlenbruch / Schäfflestraße an den Ampeln stadtein- und auswärts zu installieren. Des Weiteren werden ausreichend Mittel für mobile Geschwindigkeitsmessungen, auch nachts, auf dem Erlenbruch eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020 / 2021 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2022 vom Magistrat anzumelden.

Begründung:

Auf die Gefahrenlage hat der Ortsbeirat mehrfach hingewiesen. Es ist festzustellen dass sich die Situation weiter verschlechtert hat, die Hemmungen Ordnungsverstöße zu begehen sind gefallen. Die Gefahr für sein Handeln zur Rechenschaft gezogen zu werden ist zu gering und ein Gegensteuern ist dringend erforderlich. Dem Magistrat ist bekannt, das die Ampelanlage Erlenbruch / Schäfflestraße zum offiziellen Schulweg in die Grundschule Pestalozzischule gehört. Durch Rotlichtverstöße werden Kinder regelmäßig gefährdet, dies kann durch zahlreiche Elternberichte belegt werden. Nächtliche Raserei auf dem Erlenbruch ist ebenfalls ein großes Problem, nur regelmäßige Kontrollen und entsprechendes Ahnden der Vergehen kann für Abhilfe sorgen.Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

37. Sitzung des OBR 11 am 20.01.2020, TO I, TOP 15 Beschluss: Etatanregung EA 52 2020 Die Vorlage OF 654/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme