Einrichtung von Parkuhren in der Wildunger Straße
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Neues zu Wildunger Straße per E-MailBegründung
Wildunger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert entsprechend der Ortsbeiratsanregung OM 4544 "Der Magistrat wird gebeten, in der Wildunger Straße im Abschnitt zwischen Leipziger Straße und Falkstraße einseitig vor den Hausnummern 1, 1a und 1b Parkscheinautomaten aufzustellen und die Parkzeiten so zu begrenzen, dass das ortsansässige Gewerbe angedient werden kann. Im restlichen Bereich soll das beantragte Bewohnerparken (OM 4543/10) gelten" zu verfahren. Begründung: Die Stellungnahme des Magistates (ST 122), eine Ladezone einzurichten, trifft diese Absicht nicht. Vielmehr war die Absicht, den ansässigen Einzelhandel und seine Kunden zu unterstützen, was weder durch eine allgemeine Parkerlaubnis (mit ortsfremden Dauerparkern) noch mit einem eingeschränkten Halteverbot erreicht wird.
Inhalt
Antrag vom 26.08.2011, OF 65/2
Betreff: Einrichtung von Parkuhren in der Wildunger Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert entsprechend der Ortsbeiratsanregung OM 4544 "Der Magistrat wird gebeten, in der Wildunger Straße im Abschnitt zwischen Leipziger Straße und Falkstraße einseitig vor den Hausnummern 1, 1a und 1b Parkscheinautomaten aufzustellen und die Parkzeiten so zu begrenzen, dass das ortsansässige Gewerbe angedient werden kann. Im restlichen Bereich soll das beantragte Bewohnerparken (OM 4543/10) gelten" zu verfahren.
Begründung: Die Stellungnahme des Magistates (ST 122), eine Ladezone einzurichten, trifft diese Absicht nicht. Vielmehr war die Absicht, den ansässigen Einzelhandel und seine Kunden zu unterstützen, was weder durch eine allgemeine Parkerlaubnis (mit ortsfremden Dauerparkern) noch mit einem eingeschränkten Halteverbot erreicht wird.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2011Sie sind hierOFOF 65/2Einrichtung von Parkuhren in der Wildunger StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 24. Oktober 2011OMOM 466Einrichtung von Parkuhren in der Wildunger StraßeDirektanregung
- 13. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 79Einrichtung von Parkuhren in der Wildunger StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 4 CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen 4 GRÜNE und 1 CDU; 1 GRÜNE (= Enthaltung)