Barrierefrei zur VdK-Beratung - Produktbereich: 18 Soziales, Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht den Bau einer Zugangsrampe am Eingang der VdK-Geschäftsstelle vor, um die Barrierefreiheit für Menschen mit Gehbehinderungen zu verbessern. Dies ist notwendig, da der aktuelle Zugang unzureichend ist und die Erreichbarkeit der sozialen Angebote des VdK sicherstellen soll. Die Bereitstellung von 12.000 Euro aus dem Haushaltsplan 2026 wird beantragt, um diese Maßnahme zu ermöglichen.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Für den Bau einer Zugangsrampe am Eingang der VdK-Geschäftsstelle in der Wildunger Straße werden für den VdK-Kreisverband Frankfurt am Main einmalig 12.000 Euro in den Haushaltsplan 2026 für das Haushaltsjahr 2026 eingestellt. Der Magistrat informiert unverzüglich nach Beschluss des Haushaltsplans 2026 in der Stadtverordnetenversammlung die Zuwendungsempfangenden über den Zuwendungsgrund und Zuwendungsbetrag des Etatantrags. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2026 erfolgt, hat ein Budgetübertrag zu erfolgen. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushaltsplans 2026 jährlich zum 30.06. in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Der Sozialverband VdK leistet unverzichtbare soziale Arbeit in Frankfurt am Main - besonders bei Beratungen von Menschen mit Behinderungen, älteren und pflegebedürftigen Menschen sowie deren Angehörigen. Diese Beratungen werden von vielen Menschen in der gesamten Stadt wahrgenommen und ergänzen oder entlasten städtische Stellen merklich. Umso wichtiger sind die gute Erreichbarkeit und weitgehende Barrierefreiheit der Gebäude, in denen der VdK seine Angebote bereitstellt. Seit kurzem hat der Kreisverband Frankfurt des VdK eine neue Adresse. Am neuen Standort in der Wildunger Straße fehlt jedoch eine Rampe am Haupteingang, damit auch Menschen mit Gehbehinderung, Rollator oder im Rollstuhl problemlos hineinkommen und die Angebote des VdK in Anspruch nehmen können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Januar 2026 brachten GRÜNE, SPD, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: FDP gegen AfD (= Annahme); GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung)