Einrichtung von Parkuhren in der Wildunger Straße
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Anregung an den Magistrat vom 24.10.2011, OM 466 entstanden aus Vorlage: OF 65/2 vom 26.08.2011
Betreff: Einrichtung von Parkuhren in der Wildunger Straße Vorgang: OM 4544/10 OBR 2; ST 222/11 Der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend der Ortsbeiratsanregung OM 4544 zu verfahren.
Begründung: Die mit der Stellungnahme des Magistrates vom 28.01.2011, ST 222, vorgeschlagene Maßnahme eine Ladezone einzurichten, trifft diese Absicht nicht. Vielmehr war das Ziel, den ansässigen Einzelhandel und seine Kunden zu unterstützen, was weder durch eine allgemeine Parkerlaubnis (Nutzung durch ortsfremde Dauerparker) noch durch ein eingeschränktes Halteverbot erreicht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2011OFOF 65/2Einrichtung von Parkuhren in der Wildunger StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 24. Oktober 2011Sie sind hierOMOM 466Einrichtung von Parkuhren in der Wildunger StraßeDirektanregung
- 13. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 79Einrichtung von Parkuhren in der Wildunger StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats