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Lärmschutzwall A 5 jetzt!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die erforderlichen Prüfungen für den Bau eines Lärmschutzwalls entlang der A5 abzuschließen. Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die baurechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um den Bau zu beginnen. Die Umsetzung des Lärmschutzwalls wird als notwendig erachtet, um die Lärmbelastung für die Anwohner zu reduzieren.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, umgehend die in ST 1854 erwähnten Prüfungen zur Errichtung eines Lärmschutzwalls entlang der A5 im Bereich Kalbach-Riedberg nach gültigem Bebauungsplan 840 abzuschließen und die baurechtlichen Voraussetzungen zu beschaffen, um den von der Autobahn GmbH in Aussicht gestellten Bau zu beginnen. Neben etwaig überschüssigem Aushub des Riederwaldtunnels sollen hierzu ggf. auch andere Quellen von Erdaushub herangezogen werden.

Begründung

Über Jahre hinweg wurde seitens der Stadt Frankfurt bei Fragen zum Lärmschutzwall entlang der A5 immer wieder auf offene Planungen seitens der Autobahn GmbH (bzw. früher Hessen Mobil) verwiesen. Erfreulicherweise hat die Autobahn GmbH nun in ST 1854 klargestellt: "Die im weiteren Bauablauf anfallenden und diesbezüglich geeigneten und verwertbaren Überschussmassen könnten dann zur Schüttung der Erdwälle an der A5 im Bereich Kalbach Verwendung finden." Die weiteren Genehmigungen lägen in der Zuständigkeit der Stadt Frankfurt - eine Aussage, der der Magistrat in dieser Stellungnahme auch nicht widerspricht. Somit blickt der Ortsbeirat 12 nun hoffnungsvoll auf die baldige Umsetzung des bereits vor 10 Jahren dem Ortsbeirat vorgestellten Lärmschutzwalls.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2021STST 817Lärmschutz an der A 5 kann sogar profitabel seinStellungnahme
  2. 22. Mai 2025OFOF 615/12Erdaushub Riederwaldtunnel für den Bereich Kalbach und Riedberg entlang der BAB 5 verwenden, Bebauungspläne Nr. 840 und Nr. 803 Ä 4Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 23. Mai 2025OMOM 7005Erdaushub Riederwaldtunnel für den Bereich Kalbach und Riedberg entlang der BAB 5 verwenden, Bebauungspläne Nr. 840 und Nr. 803 Ä 4Direktanregung
  4. 10. November 2025STST 1854Erdaushub Riederwaldtunnel für den Bereich Kalbach und Riedberg entlang der BAB 5 verwenden, Bebauungspläne Nr. 840 und Nr. 803 Ä 4Stellungnahme
  5. 18. November 2025OFOF 650/12Temporäre Erdzwischenlagerung entlang der BAB 5 im Bereich von Kalbach und RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 24. November 2025Sie sind hier
    OFOF 649/12Lärmschutzwall A 5 jetzt!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 5. Dezember 2025OAOA 585Lärmschutzwall A5 jetzt!Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 43 · 05.12.2025
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 585 2025 Die Vorlage OF 649/12 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor vor dem Wort "Prüfungen" die Worte "naturschutz- und wasserrechtlichen" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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