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Frühzeitige Information zum Planungsstand der Radwegeverbindung L 3004 zwischen der L 3019 und der Altenhöferallee

Vorlagentyp: OFSPD
231 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine frühzeitige Einbeziehung der Ortsbeiräte in die Planungen der Radwegeverbindung L 3004. Dies soll sicherstellen, dass die Anliegen der Ortsbeiräte rechtzeitig berücksichtigt werden und eine bessere Planung ermöglicht wird.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten im Rahmen seiner Zuständigkeiten, insbesondere mit dem Radfahrbüro, eine frühzeitige Einbeziehung der zuständigen Ortsbeiräte zu erreichen, um direkt Einfluss in die Planungen auf Hessen Mobil als Baulastträger für die Radwegverbindungen an den Landesstraßen zu nehmen.

Begründung

Der in großen Teilen schon fertig gestellte Zweirichtungsrad- und Gehweg entlang der L 3019 zwischen "Am Martinszehnten" und der U-Bahn sTation Kalbach zeigte, dass bei einer späten Vorstellung (4 Wochen vor Baubeginn in einer Videokonferenz) des Projektes ließ den Wünschen und berechtigten Anliegen der Ortsbeiräte Zeit und planungsstandsbedingt keine Umsetzung mehr zu. Die Zuständigkeit und Mitwirkung der Ortsbeiräte mit ihrer Sachkompetenz und Ortskenntnis sollen in Zukunft bei solchen Maßnahmen gewährt und berücksichtigt werden. Hierzu wird insbesondere auf die ST 1830 vom 28.10.2024 Ziffer 4. verwiesen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2020OFOF 665/12Johanna-Tesch-Schule am Standort Kalbach in der TalstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2020VV 1864Johanna-Tesch-Schule am Standort Kalbach in der TalstraßeAnfrage
  3. 9. Juli 2021OMOM 585Ortsbeirat 12 an Magistrat: Bitte mal melden! Resolution zu unerledigten DrucksachenDirektanregung
  4. 1. Oktober 2021STST 1808Johanna-Tesch-Schule am Standort Kalbach in der TalstraßeStellungnahme
  5. 24. Oktober 2022STST 2476Johanna-Tesch-Schule am Standort Kalbach in der TalstraßeStellungnahme
  6. 4. Dezember 2023STST 2399Barrierefreie Ampel für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Am MartinszehntenStellungnahme
  7. 2. Februar 2024OFOF 479/12Neubau Johanna-Tesch-Schule in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 23. Februar 2024OMOM 5172Neubau Johanna-Tesch-Schule in KalbachDirektanregung
  9. 5. April 2024OFOF 514/12Vorstellung eines Zweirichtungsrad- und Gehweges entlang der L 3019 zwischen der Kreuzung Am Martinszehnten und der U-Bahn-Station „Kalbach“Ortsbeiratsantrag · SPD
  10. 26. April 2024OMOM 5453Vorstellung eines Zweirichtungsrad- und Gehweges entlang der L 3019 zwischen der Kreuzung Am Martinszehnten und der U-Bahn-Station „Kalbach“Direktanregung
  11. 28. Oktober 2024STST 1830Vorstellung eines Zweirichtungsrad- und Gehweges entlang der L 3019 zwischen der Kreuzung Am Martinszehnten und der U-Bahn-Station „Kalbach“Stellungnahme
  12. 9. Januar 2025Sie sind hier
    OFOF 575/12Frühzeitige Information zum Planungsstand der Radwegeverbindung L 3004 zwischen der L 3019 und der Altenhöferallee
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  13. 24. Januar 2025OMOM 6422Frühzeitige Information zum Planungsstand der Radwegeverbindung L 3004 zwischen der L 3019 und der AltenhöferalleeDirektanregung
  14. 14. April 2025Antwort des Magistrats · nach 231 WochenSTST 613Frühzeitige Information zum Planungsstand der Radwegeverbindung L 3004 zwischen der L 3019 und der AltenhöferalleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6422 2025 Die Vorlage OF 575/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Ortsbeiräte" die Worte "zum Planungsstand der Radwegeverbindung L 3004 zwischen der L 3019 und der Altenhöferallee" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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