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Toilette an der Stadtbahnstation Heddernheim erhalten

Vorlagentyp: OFFreie_Wähler
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Begründung

Die Stadt überdenkt derzeit das Angebot an öffentlichen Toiletten in der Großstadt Frankfurt am Main. Bedürfnisanstalten sind hier, gemessen an anderen Städten im In- und Ausland überwiegend nicht erkennbar und in vielen Stadtteilen gar nicht vorhanden. Die Toilette hat in Heddernheim hat ihre Berechtigung. Die Toilettenräume sind wegen schrecklicher Graffiti-Schmierereien nicht schön, aber mit alten Armaturen gerade noch funktionstüchtig. Im November eines Jahres wird auf dem Vorplatz am Fastnachtsbrunnen bei hohen Teilnehmerzahlen die Heddemer-Fassenacht eröffnet. Über 10.000 Menschen kommen und gehen am Fastnachtsdienstag mit Bahnen und Bussen zum Fastnachtsumzug durch Klaa-Paris. Schließlich haben auch Fahrer von Bussen und Bahnen ihre Bedürfnisse. Bislang gibt es vor Ort nur einen einzigen Vorwegweiser an der Ecke Dillenburger-/Nassauer Straße in einer Höhe und Größe - 15x15 cm - wo er nicht auffällt. Zwei dieser primitiven Schilder sind unscheinbar an der Seitenwand des Toi-Häuschens montiert, keines aber befindet sich an dessen sichtbarer Breitseite.

Inhalt

Antrag vom 28.01.2010, OF 573/8

Betreff:

Toilette an der Stadtbahnstation Heddernheim erhalten

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen:

  1. Die öffentliche Toilette an der Stadtbahnstation Heddernheim wird nicht geschlossen, da sie an einem wichtigen Knotenpunkt des ÖPNV steht. Hier treffen, drei - in Kürze vier - U-Bahn-Linien mit zwei Buslinien zusammen.
  2. Die Innenräume werden von den Schmierereien befreit.
  3. Es wird im Umfeld von ca. 500 m auf das Vorhandensein einer Toilette mit ansprechenden Pfeilschildern hingewiesen.

Begründung:

Die Stadt überdenkt derzeit das Angebot an öffentlichen Toiletten in der Großstadt Frankfurt am Main. Bedürfnisanstalten sind hier, gemessen an anderen Städten im In- und Ausland überwiegend nicht erkennbar und in vielen Stadtteilen gar nicht vorhanden.

Die Toilette hat in Heddernheim hat ihre Berechtigung. Die Toilettenräume sind wegen schrecklicher Graffiti-Schmierereien nicht schön, aber mit alten Armaturen gerade noch funktionstüchtig. Im November eines Jahres wird auf dem Vorplatz am Fastnachtsbrunnen bei hohen Teilnehmerzahlen die Heddemer-Fassenacht eröffnet. Über 10.000 Menschen kommen und gehen am Fastnachtsdienstag mit Bahnen und Bussen zum Fastnachtsumzug durch Klaa-Paris. Schließlich haben auch Fahrer von Bussen und Bahnen ihre Bedürfnisse.

Bislang gibt es vor Ort nur einen einzigen Vorwegweiser an der Ecke Dillenburger-/Nassauer Straße in einer Höhe und Größe - 15x15 cm - wo er nicht auffällt. Zwei dieser primitiven Schilder sind unscheinbar an der Seitenwand des Toi-Häuschens montiert, keines aber befindet sich an dessen sichtbarer Breitseite.

Nebenvorlage: Antrag vom 24.01.2010, OF 574/8 Antrag vom 22.02.2010, OF 575/8 Antrag vom 25.02.2010, OF 576/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Januar 2010 brachte Freie_Wähler im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 39 · 11.02.2010
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Vorlage OF 573/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 574/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 40 · 11.03.2010
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
Anregung OA 1081 2010 1. Die Vorlage OF 573/8 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 574/8 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 575/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 576/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDU3 SPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
2 SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 3. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 4. CDU, 3 SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD und REP

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