Haushalt 2023 Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von Schulturnhallen
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung finanzieller Mittel im Haushalt 2023 für die Instandhaltung und den Neubau von Schulturnhallen im Ortsbezirk 10, insbesondere für die Münzenbergerschule und die Carlo-Mierendorff-Schule. Ziel ist es, die maroden Turnhallen instand zu setzen und den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die finanziellen Mittel für die Instandhaltung der teils maroden Schulturnhallen im Ortsbezirk 10, zunächst mit erster Priorität für die Münzenbergerschule sowie der Carlo-Mierendorff-Schule, werden in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Haushalt 2023 eingestellt.
Auch muss geprüft werden, ob den gestiegenen Ansprüchen folgend, die Carlo-Mierendorff-Schule einen kompletten Schulturnhallen-Neubau benötigt.
Begründung
Dieser Antrag ist ein Wiederholungsantrag vom 22.03.2022, EA 139
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 244/10Haushalt 2022 Instandhaltung der maroden SchulturnhallenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022EAEA 139Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Instandhaltung der maroden SchulturnhallenEtatanregung
- 18. April 2023Sie sind hierOFOF 570/10Haushalt 2023 Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von SchulturnhallenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Mai 2023EAEA 95Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von SchulturnhallenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme