Haushalt 2022 Instandhaltung der maroden Schulturnhallen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Instandhaltung der maroden Schulturnhallen im Ortsbezirk 10, insbesondere für die Münzenbergerschule und die Carlo-Mierendorff-Schule. Die Instandhaltung ist notwendig, da Neubauten ausstehen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die finanziellen Mittel für die Instandhaltung der teils maroden Schulturnhallen im Ortsbezirk 10, zunächst mit erster Priorität für die Münzenbergerschule sowie die Carlo-Mierendorff-Schule, werden in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Etat für 2022 bereit gestellt.
Begründung
Die Instandhaltung ist notwendig, da leider jeweils die erforderlichen Neubauten ausstehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022Sie sind hierOFOF 244/10Haushalt 2022 Instandhaltung der maroden SchulturnhallenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022EAEA 139Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Instandhaltung der maroden SchulturnhallenEtatanregung
- 18. April 2023OFOF 570/10Haushalt 2023 Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von SchulturnhallenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Mai 2023EAEA 95Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von SchulturnhallenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und fraktionslos gegen 2 SPD, FDP und AfD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)