Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Instandhaltung der maroden Schulturnhallen
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, finanzielle Mittel für die Instandhaltung der maroden Schulturnhallen im Ortsbezirk 10 bereitzustellen, insbesondere für die Münzenbergerschule und die Carlo-Mierendorff-Schule. Die Instandhaltung ist notwendig, da die erforderlichen Neubauten ausstehen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die finanziellen Mittel für die Instandhaltung der teils maroden Schulturnhallen im Ortsbezirk 10, zunächst mit erster Priorität für die Münzenbergerschule sowie die Carlo-Mierendorff-Schule, werden in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Haushalt für 2022 eingestellt.
Begründung
Die Instandhaltung ist notwendig, da leider jeweils die erforderlichen Neubauten ausstehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 244/10Haushalt 2022 Instandhaltung der maroden SchulturnhallenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022Sie sind hierEAEA 139Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Instandhaltung der maroden SchulturnhallenEtatanregung
- 18. April 2023OFOF 570/10Haushalt 2023 Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von SchulturnhallenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Mai 2023EAEA 95Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von SchulturnhallenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2022 289 Mio € — preisbereinigt +31 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)