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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: EA
4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, finanzielle Mittel für die Instandhaltung der maroden Schulturnhallen im Ortsbezirk 10 bereitzustellen, insbesondere für die Münzenbergerschule und die Carlo-Mierendorff-Schule. Ziel ist es, die Schulturnhallen instand zu setzen oder gegebenenfalls neu zu bauen, um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die finanziellen Mittel für die Instandhaltung der teils maroden Schulturnhallen im Ortsbezirk 10, zunächst mit erster Priorität für die Münzenbergerschule sowie die Carlo-Mierendorff-Schule, werden in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Haushalt 2023 eingestellt. Auch muss geprüft werden, ob den gestiegenen Ansprüchen folgend, die Carlo-Mierendorff-Schule einen kompletten Schulturnhallen-Neubau benötigt.

Begründung

Diese Anregung ist eine Wiederholung der Anregung vom 22.03.2022, EA 139.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2022OFOF 244/10Haushalt 2022 Instandhaltung der maroden SchulturnhallenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. März 2022EAEA 139Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Instandhaltung der maroden SchulturnhallenEtatanregung
  3. 18. April 2023OFOF 570/10Haushalt 2023 Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von SchulturnhallenOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 2. Mai 2023Sie sind hier
    EAEA 95Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von Schulturnhallen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 86
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage EA 95 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeAfDÖkoLinX-ELF
Sonstige:
CDU (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE. und AfD (= Annahme) BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO II, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage EA 95 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUFRAKTIONLinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung
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