Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, finanzielle Mittel für die Instandhaltung der maroden Schulturnhallen im Ortsbezirk 10 bereitzustellen, insbesondere für die Münzenbergerschule und die Carlo-Mierendorff-Schule. Ziel ist es, die Schulturnhallen instand zu setzen oder gegebenenfalls neu zu bauen, um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die finanziellen Mittel für die Instandhaltung der teils maroden Schulturnhallen im Ortsbezirk 10, zunächst mit erster Priorität für die Münzenbergerschule sowie die Carlo-Mierendorff-Schule, werden in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Haushalt 2023 eingestellt. Auch muss geprüft werden, ob den gestiegenen Ansprüchen folgend, die Carlo-Mierendorff-Schule einen kompletten Schulturnhallen-Neubau benötigt.
Begründung
Diese Anregung ist eine Wiederholung der Anregung vom 22.03.2022, EA 139.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 244/10Haushalt 2022 Instandhaltung der maroden SchulturnhallenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022EAEA 139Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Instandhaltung der maroden SchulturnhallenEtatanregung
- 18. April 2023OFOF 570/10Haushalt 2023 Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von SchulturnhallenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Mai 2023Sie sind hierEAEA 95Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Haushaltmittel für die Instandsetzung bzw. den Neubau von SchulturnhallenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2023 303 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE. und AfD (= Annahme) BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)