Eiscafe in der Kaiserstraße 68

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 14.01.2003Aktualisiert: 23.01.2003

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Kaiserstraße

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Begründung

"In^teTTKaiserstraße e&eMStiert'schorrseit'vielerr.tahren-ein beliebtes Eiscafe. Seit einigen Jahren betreibt dieses Eiscafe auch auf dem (sehr breiten) Bürgersteig der Kaiserstraße ein Straßencafe (Sommergarten). Seit kurzem ist in das Erdgeschoß -des^)enachbarten Hauses,wo^rühereine Bankfiliale war, eirrSex-Shop^ingezogen. Auf Betreiben des Sex-Shops wurde dem Eiscafe von der Stadtverwaltung angekün.digt, dass imJahr 2003 die^ondernutzunäserlsubi'iis nur noch für den Bereich un.mittelbar vor dem Eissalon erteilt werden soll. Der Grund ist offensichtlich: die mei-sten Kunden eines Sex-Shops wollen beim Betreten desselben nicht beobachtet werden. Wenn unmittelbar vor einem Sex-Shop ein Straßencafe ist, dessen Kunden, gemütlich ein Eis schlürfend, in Ruhe beobachten können, wer wann den Sex-Shop -betritt und verläßt, isrdäs'demtJmsafczrdes Sex-Shops nicht unbedingt fördertich. Der Ortsbeirat hat nichts gegen den Betrieb von Sex-Shops in der Kaiserstraße, hält -aber-die^AuAwertung des fraglichen Bereichs-der-Kaiserstraße durch-das Eiscafe für sehr wichtig. Gerade in diesem Bereich der Kaiserstraße gibt es viele Probleme im Zusammenhang mit der Drogenszene und den Hütchenspielem. Eine Einschränkung des^Betriebs-des Straßencafes würde zu einer Verschärfung dieser Problematik bei.tragen. Aus diesem Grund ist der Ortsbeirat der Auffassung, dass der Betrieb des Straßencafes im bisherigen Umfang im Interesse des Stadtteils ist und fordert den Magistrat dazu auf, die bisherige Sondernutzungseriaubnis aufrecht zu erhalten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 1 am 14.01.2003, TO I, TOP 40 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1820 2003 Die Vorlage OF 561/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.01.2003, OF 561/1

Betreff:

Eiscafe in der Kaiserstraße 68

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dem Eiscafe in der Kaiserstraße 68 den Betrieb des Sommergartens/Straßencafes im bisherigen Umfang zu genehmigen. Dem Wunsch des Betreibers des benachbarten Sex-Shops, das Straßencafe der Eisdiele auf den Bereich unmittelbar vor der-Eisdielezu-beschFäftken^ollnicht^ntsprochen werden.

Begründung:

-des^)enachbarten Hauses,wo^rühereine Bankfiliale war, eirrSex-Shop^ingezogen. Auf Betreiben des Sex-Shops wurde dem Eiscafe von der Stadtverwaltung angekün.digt, dass imJahr 2003 die^ondernutzunäserlsubi'iis nur noch für den Bereich un.mittelbar vor dem Eissalon erteilt werden soll. Der Grund ist offensichtlich: die mei-sten Kunden eines Sex-Shops wollen beim Betreten desselben nicht beobachtet werden. Wenn unmittelbar vor einem Sex-Shop ein Straßencafe ist, dessen Kunden, gemütlich ein Eis schlürfend, in Ruhe beobachten können, wer wann den Sex-Shop -betritt und verläßt, isrdäs'demtJmsafczrdes Sex-Shops nicht unbedingt fördertich.

Der Ortsbeirat hat nichts gegen den Betrieb von Sex-Shops in der Kaiserstraße, hält

-aber-die^AuAwertung des fraglichen Bereichs-der-Kaiserstraße durch-das Eiscafe für sehr wichtig. Gerade in diesem Bereich der Kaiserstraße gibt es viele Probleme im Zusammenhang mit der Drogenszene und den Hütchenspielem. Eine Einschränkung des^Betriebs-des Straßencafes würde zu einer Verschärfung dieser Problematik bei.tragen. Aus diesem Grund ist der Ortsbeirat der Auffassung, dass der Betrieb des Straßencafes im bisherigen Umfang im Interesse des Stadtteils ist und fordert den Magistrat dazu auf, die bisherige Sondernutzungseriaubnis aufrecht zu erhalten.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

14. Januar 2003OMOM 1820Eiscafé in der Kaiserstraße 68Direktanregung
14. Januar 2003Sie sind hier
OFOF 561/1Eiscafe in der Kaiserstraße 68
Ortsbeiratsantrag · SPD
7. April 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 493Eiscafe in der Kaiserstraße 68Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.