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Pumpwerk Griesheim: Wie wird die Zukunft aussehen?

Vorlagentyp: OFCDU
187 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Zukunft aussehen? Vorgang: V 1227/10 OBR 6; ST 748/10 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung zu folgenden Fragen gebeten:

  1. Welche Auswirkungen hat die Einstufung des Pumpwerks Griesheim als Denkmal?
  2. Welche Nutzungen des Gebäudes sind weiterhin möglich?
  3. Wann wird der runde Tisch über die Entwicklungen seit dem letzten Treffen im September 2011 unterrichtet?
  4. Seit wann und warum verfolgt der Magistrat nun wieder eigene Konzepte zur Nutzung des Gebäudes, nachdem lange Zeit mit ehrenamtlichen Vereinen über eine Nutzung verhandelt wurde?
  5. Wie sieht der Magistrat die Zukunft dieses Bauwerkes? Begründung: Seit dem Kauf des ehemaligen Pumpwerkes durch die Stadt Frankfurt von der Hessenwasser GmbH lässt das Verfahren um die Zukunft des Gebäudes wenig planvolles Handeln erkennen. Erst in einigen Wochen soll ein Gutachten über den Zustand des Gebäudes vorliegen. Sinnvollerweise hätte dies bereits vor dem Kauf oder zumindest zu Beginn der Erwägungen über die Nutzungen erfolgen müssen. Mehr als zwei Jahre läuft nun die Suche nach Nutzungen ohne greifbare Ergebnisse. Mit zwei Vereinen laufen seit über einem Jahr Gespräche und Verhandlungen, ohne dass ein Entscheidungszeitpunkt oder ein klares Vergabeverfahren erkennbar ist. Über die Medien wird bekannt, dass der Magistrat nun offenbar eine Nutzung als Kindereinrichtung prüft. Eine solche Nutzung wurde bereits in der OF 1384/6 vom 09.02.2010 angeregt und könnte längst entschieden sein. In der ST 748 vom 25.05.2010 hat der Magistrat genau diese Prüfung zugesagt. Insbesondere gegenüber den an einer Nutzung interessierten Vereinen ist das Verhalten des Magistrats schwer nachvollziehbar. Das Entwickeln, Präsentieren und Pflegen von Nutzungsvorschlägen, Prüfen von Mietverträgen etc. erfolgt in ehrenamtlicher Form und in der freien Zeit der Vereinsmitglieder. Wenn nun der Magistrat wieder eine Nutzung des Gebäudes in eigener Regie prüft und das Gebäude gar nicht mehr zur Vermietung an die Vereine vorgesehen ist, sollten die Vereine informiert werden, damit sie keine weiteren Mühen in dieses Projekt stecken.

Inhalt

Antrag vom 14.10.2012, OF 525/6

Betreff: Pumpwerk Griesheim: Wie wird die Zukunft aussehen? Vorgang: V 1227/10 OBR 6; ST 748/10 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung zu folgenden Fragen gebeten:

  1. Welche Auswirkungen hat die Einstufung des Pumpwerks Griesheim als Denkmal?
  2. Welche Nutzungen des Gebäudes sind weiterhin möglich?
  3. Wann wird der runde Tisch über die Entwicklungen seit dem letzten Treffen im September 2011 unterrichtet?
  4. Seit wann und warum verfolgt der Magistrat nun wieder eigene Konzepte zur Nutzung des Gebäudes, nachdem lange Zeit mit ehrenamtlichen Vereinen über eine Nutzung verhandelt wurde?
  5. Wie sieht der Magistrat die Zukunft dieses Bauwerkes? Begründung: Seit dem Kauf des ehemaligen Pumpwerkes durch die Stadt Frankfurt von der Hessenwasser GmbH lässt das Verfahren um die Zukunft des Gebäudes wenig planvolles Handeln erkennen. Erst in einigen Wochen soll ein Gutachten über den Zustand des Gebäudes vorliegen. Sinnvollerweise hätte dies bereits vor dem Kauf oder zumindest zu Beginn der Erwägungen über die Nutzungen erfolgen müssen. Mehr als zwei Jahre läuft nun die Suche nach Nutzungen ohne greifbare Ergebnisse. Mit zwei Vereinen laufen seit über einem Jahr Gespräche und Verhandlungen, ohne dass ein Entscheidungszeitpunkt oder ein klares Vergabeverfahren erkennbar ist. Über die Medien wird bekannt, dass der Magistrat nun offenbar eine Nutzung als Kindereinrichtung prüft. Eine solche Nutzung wurde bereits in der OF 1384/6 vom 09.02.2010 angeregt und könnte längst entschieden sein. In der ST 748 vom 25.05.2010 hat der Magistrat genau diese Prüfung zugesagt. Insbesondere gegenüber den an einer Nutzung interessierten Vereinen ist das Verhalten des Magistrats schwer nachvollziehbar. Das Entwickeln, Präsentieren und Pflegen von Nutzungsvorschlägen, Prüfen von Mietverträgen etc. erfolgt in ehrenamtlicher Form und in der freien Zeit der Vereinsmitglieder. Wenn nun der Magistrat wieder eine Nutzung des Gebäudes in eigener Regie prüft und das Gebäude gar nicht mehr zur Vermietung an die Vereine vorgesehen ist, sollten die Vereine informiert werden, damit sie keine weiteren Mühen in dieses Projekt stecken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2010BB 10Pumpwerk GriesheimMagistratsbericht
  2. 9. Februar 2010OFOF 1384/6Pumpwerk GriesheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 9. März 2010VV 1227Pumpwerk GriesheimAnfrage
  4. 25. Mai 2010STST 748Pumpwerk GriesheimStellungnahme
  5. 6. Dezember 2010STST 1580Pumpwerk GriesheimStellungnahme
  6. 4. Mai 2011STST 747a. Pumpwerk Griesheim b.Ehemaliges Pumpwerk Griesheim den Griesheimern zurückgeben c. Nutzung des alten Wasserwerks Griesheim durch die VereineStellungnahme
  7. 18. November 2011STST 1236a. Pumpwerk Griesheim b. Ehemaliges Pumpwerk Griesheim den Griesheimern zurückgeben c. Nutzung des alten Wasserwerks Griesheim durch die VereineStellungnahme
  8. 14. Oktober 2012Sie sind hier
    OFOF 525/6Pumpwerk Griesheim: Wie wird die Zukunft aussehen?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  9. 30. Oktober 2012VV 517Pumpwerk Griesheim: Wie wird die Zukunft aussehen?Anfrage
  10. 11. Februar 2013STST 246Pumpwerk Griesheim: Wie wird die Zukunft aussehen?Stellungnahme
  11. 12. August 2013Antwort des Magistrats · nach 187 WochenSTST 1243Pumpwerk Griesheim: Wie wird die Zukunft aussehen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 15 · 30.10.2012
TO I, TOP 25
Angenommen
Auskunftsersuchen V 517 2012 Die Vorlage OF 525/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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