Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive…
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Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Westumgehung Bergen-Enkheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Westumgehung wird seit Jahren von der Mehrheit im Ortsbeirat gefordert, um eine Entlastung der Bürger/innen durch den Pendlerverkehrs im Frankfurter Osten herbeizuführen. Auch Alternativmöglichkeiten können hierbei in Betracht gezogen werden, um den zunehmenden Pendlerverkehr aus den Wohngebieten fernzuhalten. Die Stadt sollte für die Verkehrsentlastung im Frankfurter Osten tätig werden und Mittel zur Verfügung stellen, zumal die Westumgehung schon seit Jahren im Generalverkehrsplan enthalten ist. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 16 am 02.11.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: Etatanregung EA 35 2004 Die Vorlagen OF 506/16 und OF 507/16 werden in zusammengefasster Form beschlossen. Abstimmung: CDU, WBE, FDP und fwf gegen SPD, GRÜNE und Fraktionslos (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 18.10.2004, OF 506/16
Betreff:
Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Westumgehung Bergen-Enkheim
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Investitionsprogramm 2005-2008 für den Bau der Westumgehung oder einer Alternativumgehung, die den Pendlerverkehr um die Wohngebiete Bergen-Enkheims herumleitet, ausreichende Mittel in Höhe von 500.000 € einzustellen.
Begründung:
Die Westumgehung wird seit Jahren von der Mehrheit im Ortsbeirat gefordert, um eine Entlastung der Bürger/innen durch den Pendlerverkehrs im Frankfurter Osten herbeizuführen. Auch Alternativmöglichkeiten können hierbei in Betracht gezogen werden, um den zunehmenden Pendlerverkehr aus den Wohngebieten fernzuhalten.
Die Stadt sollte für die Verkehrsentlastung im Frankfurter Osten tätig werden und Mittel zur Verfügung stellen, zumal die Westumgehung schon seit Jahren im Generalverkehrsplan enthalten ist.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2004Sie sind hierOFOF 506/16Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Westumgehung Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2004EAEA 35Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Westumgehung Bergen-EnkheimEtatanregung
- 29. November 2004OFOF 532/11Westumgehung Bergen-EnkeimOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE
- 29. November 2004OAOA 1762Westumgehung Bergen-Enkheim Etat-Anregung des OBR 16 vom 02.11.2004, EA 35Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, WBE, FDP und fwf gegen SPD, GRÜNE und Fraktionslos (= Ablehnung)