Westumgehung Bergen-Enkeim
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat 11 lehnt auch weiterhin die Westumgehung Bergen, die zu 90 % auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 11 verläuft ab. Die Etat-Anregung EA 35 des Ortsbeirates 16 wurde nicht mit dem Ortsbeirat 11 abgestimmt. Antragstellende Fraktion: SPD CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatanregung vom 02.11.2004, EA 35 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 11 am 29.11.2004, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung OA 1762 2004
- Die Vorlage EA 35 wird unter Hinweis auf OA 1762 zurückgewiesen.
- Die Vorlage OF 532/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 29.11.2004, OF 532/11
Betreff:
Westumgehung Bergen-Enkeim
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden keine Mittel für das Projekt " Westumgehung Bergen“ in das Investitionsprogramm 2005 bis 2008, wie vom Ortsbeirat 16 in der EA 35 gefordert aufgenommen.
Begründung:
Der Ortsbeirat 11 lehnt auch weiterhin die Westumgehung Bergen, die zu 90 % auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 11 verläuft ab.
Die Etat-Anregung EA 35 des Ortsbeirates 16 wurde nicht mit dem Ortsbeirat 11 abgestimmt.
Antragstellende Fraktion: SPD CDU GRÜNEHauptvorlage: Etatanregung vom 02.11.2004, EA 35 Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2004OFOF 506/16Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Westumgehung Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2004EAEA 35Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Westumgehung Bergen-EnkheimEtatanregung
- 29. November 2004OAOA 1762Westumgehung Bergen-Enkheim Etat-Anregung des OBR 16 vom 02.11.2004, EA 35Anregung
- 29. November 2004Sie sind hierOFOF 532/11Westumgehung Bergen-EnkeimOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme