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Westumgehung Bergen-Enkheim Etat-Anregung des OBR 16 vom 02.11.2004, EA 35

Vorlagentyp: OA
4 Stationen im Verfahren6 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Der Ortsbeirat 11 lehnt auch weiterhin die Westumgehung Bergen, die zu 90 Prozent auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 11 verläuft, ab. Die Etat-Anregung EA 35/04 des Ortsbeirates 16 wurde, ebenso wie die Etat-Anregung EA 1019/03, nicht mit dem Ortsbeirat 11 abgestimmt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatanregung vom 02.11.2004, EA 35 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.12.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage EA 35 wird bis zur Vorlage des Gesamtverkehrsplans zurückgestellt wird.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 1762 bis zur Vorlage des Gesamtverkehrsplans zurückgestellt wird. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage EA 35 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1762 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage EA 35 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1762 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage EA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1762 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Vorlage EA 35 wird abgelehnt.
  22. Die Vorlage OA 1762 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  23. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Annahme) zu
  24. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke. und E.L. (EA 35 und OA 1762 = Ablehnung) BFF (= EA 35 Annahme, OA 1762 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (EA 35 = Ablehnung, OA 1762 = Annahme)
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss:
  26. Die Vorlage EA 35 wird abgelehnt.
  27. Die Vorlage OA 1762 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  28. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und BFF (= Annahme) zu
  29. CDU, FDP, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen SPD, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 29.11.2004, OA 1762

entstanden aus Vorlage: OF 532/11 vom 29.11.2004

Betreff:

Westumgehung Bergen-Enkheim Etat-Anregung des OBR 16 vom 02.11.2004, EA 35

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden keine Mittel für das Projekt "Westumgehung Bergen“ in das Investitionsprogramm 2005 bis 2008, wie vom Ortsbeirat 16 in der EA 35 gefordert, aufgenommen.

Begründung:

Der Ortsbeirat 11 lehnt auch weiterhin die Westumgehung Bergen, die zu 90 Prozent auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 11 verläuft, ab.

Die Etat-Anregung EA 35/04 des Ortsbeirates 16 wurde, ebenso wie die Etat-Anregung EA 1019/03, nicht mit dem Ortsbeirat 11 abgestimmt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Etatanregung vom 02.11.2004, EA 35 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.12.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2004OFOF 506/16Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Westumgehung Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. November 2004EAEA 35Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Westumgehung Bergen-EnkheimEtatanregung
  3. 29. November 2004OFOF 532/11Westumgehung Bergen-EnkeimOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE
  4. 29. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1762Westumgehung Bergen-Enkheim Etat-Anregung des OBR 16 vom 02.11.2004, EA 35
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage EA 35 wird bis zur Vorlage des Gesamtverkehrsplans zurückgestellt wird. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 1762 bis zur Vorlage des Gesamtverkehrsplans zurückgestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage EA 35 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1762 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage EA 35 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1762 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage EA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1762 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage EA 35 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 1762 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDPREP
Sonstige:
Die Linke (EA 35 und OA 1762 = Ablehnung)E.l (EA 35 und OA 1762 = Ablehnung)BFF (EA 35 Annahme, OA 1762 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (EA 35 = Ablehnung, OA 1762 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Annahme) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (EA 35 und OA 1762 = Ablehnung) BFF (= EA 35 Annahme, OA 1762 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (EA 35 = Ablehnung, OA 1762 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Abgelehnt
1. Die Vorlage EA 35 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 1762 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
SPDGrüneFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und BFF (= Annahme) zu 2. CDU, FDP, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen SPD, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 10

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Aktuelle Vorlage

OA_1762_2004 Westumgehung Bergen-Enkheim Etat-Anregung des OBR 16 vom 02.11.2004, EA 35

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