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Illegales Parken Ecke Niederurseler Landstraße - Herzbergstraße unterbinden

Vorlagentyp: OFSPD
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Herzbergstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat beschließt, den Magistrat aufzufordern, an der Straßenecke Niederurseler Landstraße/Herzbergstraße das illegale Parken mit geeigneten Maßnahmen zu verhindern

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2024Sie sind hier
    OFOF 503/8Illegales Parken Ecke Niederurseler Landstraße - Herzbergstraße unterbinden
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. März 2025OMOM 6747Illegales Parken Ecke Niederurseler Landstraße/Herzbergstraße unterbindenDirektanregung
  3. 4. August 2025Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1293Illegales Parken Ecke Niederurseler Landstraße/Herzbergstraße unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 8
Sitzung 33 · 05.12.2024
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OF 503/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 34 · 23.01.2025
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 503/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 35 · 20.02.2025
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 503/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 36 · 20.03.2025
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6747 2025 Die Vorlage OF 503/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66-0

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