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Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)

Vorlagentyp: OFSPD
90 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach) Vorgang: EA 70/18 OBR 11; ST 1294/18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden für die Herstellung des Baurechts, die Planung und den Bau eines Fußwegs zur denkmalgeschützten Ehrensäule die notwendigen Mittel eingestellt. In diesen Mitteln enthalten ist auch der eventuell erforderliche Erwerb von Grundstücken für den Bau nördlich des Umspannwerks oder innerhalb des Umspannwerkgeländes. Alternativ könnte der Fußweg auch über das Gelände des Umspannwerkes führen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Die Ehrensäule wurde im Jahr 1790 zu Ehren des am 30. September gewählten und am 9. Oktober im Frankfurter Kaiserdom St. Bartholomäus gekrönten vorletzten Kaisers des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation (Leopold II) errichtet. Die denkmalgeschützte Ehrensäule ist mittlerweile restauriert. Allerdings ist sie weiterhin nur über einen Trampelpfad sehr schlecht zu erreichen.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2018, OF 500/11

Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach) Vorgang: EA 70/18 OBR 11; ST 1294/18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden für die Herstellung des Baurechts, die Planung und den Bau eines Fußwegs zur denkmalgeschützten Ehrensäule die notwendigen Mittel eingestellt. In diesen Mitteln enthalten ist auch der eventuell erforderliche Erwerb von Grundstücken für den Bau nördlich des Umspannwerks oder innerhalb des Umspannwerkgeländes. Alternativ könnte der Fußweg auch über das Gelände des Umspannwerkes führen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet.

Begründung: Die Ehrensäule wurde im Jahr 1790 zu Ehren des am 30. September gewählten und am 9. Oktober im Frankfurter Kaiserdom St. Bartholomäus gekrönten vorletzten Kaisers des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation (Leopold II) errichtet. Die denkmalgeschützte Ehrensäule ist mittlerweile restauriert. Allerdings ist sie weiterhin nur über einen Trampelpfad sehr schlecht zu erreichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2017STST 1620Planung und Bau eines Fußweges zur Ehrensäule (Seckbach)Stellungnahme
  2. 30. Dezember 2017OFOF 301/11Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. Januar 2018EAEA 70Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Etatanregung
  4. 23. Juli 2018STST 1294Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Stellungnahme
  5. 12. November 2018Sie sind hier
    OFOF 500/11Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 3. Dezember 2018EAEA 309Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Etatanregung
  7. 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 982Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 27 · 03.12.2018
TO I, TOP 18
Angenommen
Etatanregung EA 309 2018 Die Vorlage OF 500/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Mitdiskutieren

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