Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Etatanregung vom 22.01.2018, EA 70 entstanden aus Vorlage: OF 301/11 vom 30.12.2017
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach) Vorgang: EA 86/17 OBR 11; ST 1620/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden für die Herstellung des Baurechts, die Planung und den Bau eines Fußwegs zur denkmalgeschützten Ehrensäule die notwendigen Mittel eingestellt. In diesen Mitteln enthalten ist auch der eventuell erforderliche Erwerb von Grundstücken für den Bau nördlich des Umspannwerks oder innerhalb des Umspannwerkgeländes.
Begründung: Die Ehrensäule wurde im Jahr 1790 zu Ehren des am 30. September gewählten und am 9. Oktober im Frankfurter Kaiserdom St. Bartholomäus gekrönten vorletzten Kaisers des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation (Leopold II) errichtet. Die denkmalgeschützte Ehrensäule ist mittlerweile restauriert. Allerdings ist sie weiterhin nur über einen Trampelpfad sehr schlecht zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. September 2017STST 1620Planung und Bau eines Fußweges zur Ehrensäule (Seckbach)Stellungnahme
- 30. Dezember 2017OFOF 301/11Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 22. Januar 2018Sie sind hierEAEA 70Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Etatanregung
- 23. Juli 2018STST 1294Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Stellungnahme
- 12. November 2018OFOF 500/11Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 3. Dezember 2018EAEA 309Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Etatanregung
- 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 982Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FRANKFURTER (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0