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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)

Vorlagentyp: EA
90 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2018, EA 309 entstanden aus Vorlage: OF 500/11 vom 12.11.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach) Vorgang: EA 70/18 OBR 11; ST 1294/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden für die Herstellung des Baurechts, die Planung und den Bau eines Fußwegs zur denkmalgeschützten Ehrensäule die notwendigen Mittel eingestellt. In diesen Mitteln enthalten ist auch der eventuell erforderliche Erwerb von Grundstücken für den Bau nördlich des Umspannwerks oder innerhalb des Umspannwerkgeländes. Alternativ könnte der Fußweg auch über das Gelände des Umspannwerkes führen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden.

Begründung: Die Ehrensäule wurde im Jahr 1790 zu Ehren des am 30. September gewählten und am 9. Oktober im Frankfurter Kaiserdom St. Bartholomäus gekrönten vorletzten Kaisers des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation (Leopold II) errichtet. Die denkmalgeschützte Ehrensäule ist mittlerweile restauriert. Allerdings ist sie weiterhin nur über einen Trampelpfad sehr schlecht zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2017STST 1620Planung und Bau eines Fußweges zur Ehrensäule (Seckbach)Stellungnahme
  2. 30. Dezember 2017OFOF 301/11Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. Januar 2018EAEA 70Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Etatanregung
  4. 23. Juli 2018STST 1294Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Stellungnahme
  5. 12. November 2018OFOF 500/11Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 3. Dezember 2018Sie sind hier
    EAEA 309Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)
    Etatanregung
  7. 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 982Planung und Bau eines Fußwegs zur Ehrensäule (Seckbach)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 62
Erledigt
Die Vorlage EA 309 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDFRAKTION
Enthaltung:
Linke
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung) und FRAKTION (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 67 0

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