Höchst: Förderprogramm Innenstadt Höchst fortsetzen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 beantragt die Fortsetzung des Förderprogramms Innenstadt Höchst über das Jahr 2023 hinaus. Dies soll dazu beitragen, die Innenstadt Höchst in ihrer zentralen Funktion zu stärken und die Lebensqualität für die Bevölkerung zu erhöhen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, das Förderprogramm Innenstadt Höchst über 2023 erneut zu verlängern und die entsprechenden Mittel in den Haushalt einzustellen.
Begründung
Die Stadt Frankfurt am Main hat im Jahr 2006 das kommunale Förderprogramm Innenstadt Höchst beschlossen. Nach 10-jähriger Laufzeit wurde das Förderprogramm seit 2018 für weitere fünf Jahre fortgesetzt, mit dem Ziel, die Innenstadt Höchst in ihrer zentralen Funktion zu stärken und die Qualität als Wohn- und Geschäftsquartier für breite Kreise der Bevölkerung zu steigern. Vor dem Hintergrund, dass auch die Folgen der Corona-Pandemie für die Innenstadt Höchst noch nicht abzusehen sind, sollte das Förderprogramm auch 2023 fortgeführt werden. Auch das integrierte Handlungskonzept, das im Rahmen des Förderprogramms entwickelt und 2021 beschlossen wurde, ist noch keine abgeschlossene und verbindliche Planung, sondern muss während der Umsetzung im Sinne eines lernenden Prozesses stetig überprüft werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 4. Juni 2022Sie sind hierOFOF 497/6Höchst: Förderprogramm Innenstadt Höchst fortsetzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2022OAOA 208Höchst: Förderprogramm Innenstadt Höchst fortsetzenAnregung
- 10. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 425Höchst: Förderprogramm Innenstadt Höchst fortsetzenStellungnahme
- 12. Juni 2023MM 85Förderprogramm Innenstadt Höchst Fortsetzung des FörderzeitraumsMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme