Höchst: Förderprogramm Innenstadt Höchst fortsetzen
Anregungstext
Der Magistrat wird gebeten, das Förderprogramm Innenstadt Höchst über das Jahr 2023 hinaus erneut zu verlängern und die entsprechenden Mittel in den Haushalt einzustellen.
Begründung
Die Stadt Frankfurt am Main hat im Jahr 2006 das kommunale Förderprogramm Innenstadt Höchst beschlossen. Nach zehnjähriger Laufzeit wurde das Förderprogramm 2018 für weitere fünf Jahre mit dem Ziel fortgesetzt, die Innenstadt Höchst in ihrer zentralen Funktion zu stärken und die Qualität als Wohn- und Geschäftsquartier für breite Kreise der Bevölkerung zu steigern. Vor dem Hintergrund, dass auch die Folgen der Coronapandemie für die Innenstadt Höchst noch nicht abzusehen sind, sollte das Förderprogramm auch über das Jahr 2023 hinaus fortgeführt werden. Auch das integrierte Handlungskonzept, das im Rahmen des Förderprogramms entwickelt und 2021 beschlossen wurde, ist noch keine abgeschlossene und verbindliche Planung, sondern muss während der Umsetzung im Sinne eines lernenden Prozesses stetig überprüft werden.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)
Einstimmige Annahme
Einstimmige Annahme