Höchst: Förderprogramm Innenstadt Höchst fortsetzen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, das Förderprogramm Innenstadt Höchst über das Jahr 2023 hinauserneut zu verlängern und die entsprechenden Mittel in den Haushalt einzustellen.
Begründung
Die Stadt Frankfurt am Main hat im Jahr 2006 das kommunale Förderprogramm Innenstadt Höchst beschlossen. Nach zehnjähriger Laufzeit wurde das Förderprogramm 2018 für weitere fünf Jahre mit dem Ziel fortgesetzt, die Innenstadt Höchst in ihrer zentralen Funktion zu stärken und die Qualität als Wohn- und Geschäftsquartier für breite Kreise der Bevölkerung zu steigern. Vor dem Hintergrund, dass auch die Folgen der Coronapandemie für die Innenstadt Höchst noch nicht abzusehen sind, sollte das Förderprogramm auch über das Jahr 2023 hinaus fortgeführt werden. Auch das integrierte Handlungskonzept, das im Rahmen des Förderprogramms entwickelt und 2021 beschlossen wurde, ist noch keine abgeschlossene und verbindliche Planung, sondern muss während der Umsetzung im Sinne eines lernenden Prozesses stetig überprüft werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 4. Juni 2022OFOF 497/6Höchst: Förderprogramm Innenstadt Höchst fortsetzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2022Sie sind hierOAOA 208Höchst: Förderprogramm Innenstadt Höchst fortsetzenAnregung
- 10. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 425Höchst: Förderprogramm Innenstadt Höchst fortsetzenStellungnahme
- 12. Juni 2023MM 85Förderprogramm Innenstadt Höchst Fortsetzung des FörderzeitraumsMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme