Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachen
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Hunsrückstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Unterliederbach: E-Scooter im Bereich Hunsrückstraße/Stegerwaldstraße (Ludwig Erhard Schule)04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Schul- und Kindergartenweg in Unterliederbach sichern24.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Hunsrückstraße per E-MailBegründung
der Hunsrückstraße überwachen Vorgang: OM 1028/16 OBR 6; ST 588/17; ST 1719/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Umsetzung der Stellungnahme ST1719 zu kontrollieren. Bei Veranstaltungen in der Fraport-Arena wird auf dem Radfahrstreifen auf der Hunsrückstraße mit "Gewohnheitsrecht" weiterhin geparkt. Hier sind verstärkte Kontrollen besonders während der Veranstaltungen erforderlich. Begründung: Wie auch bei vielen anderen Maßnahmen, kann wenig auf die freiwillige Selbstkontrolle gesetzt werden. Um Glaubwürdigkeit herzustellen, müssen Magistratsbeschlüsse nicht nur umgesetzt, sondern auch deren Einhaltung kontrolliert werden, sonst ändert sich an der festgestellten Gefahrensituation leider nichts. Laut Presseinformationen sind während einer Veranstaltung 170 parkende PKW auf dem Radfahrstreifen gezählt worden und der ruhende Verkehr wurde nicht überwacht.
Inhalt
Antrag vom 12.10.2017, OF 487/6
Betreff: Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachen Vorgang: OM 1028/16 OBR 6; ST 588/17; ST 1719/17
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Umsetzung der Stellungnahme ST1719 zu kontrollieren. Bei Veranstaltungen in der Fraport-Arena wird auf dem Radfahrstreifen auf der Hunsrückstraße mit "Gewohnheitsrecht" weiterhin geparkt. Hier sind verstärkte Kontrollen besonders während der Veranstaltungen erforderlich.
Begründung: Wie auch bei vielen anderen Maßnahmen, kann wenig auf die freiwillige Selbstkontrolle gesetzt werden. Um Glaubwürdigkeit herzustellen, müssen Magistratsbeschlüsse nicht nur umgesetzt, sondern auch deren Einhaltung kontrolliert werden, sonst ändert sich an der festgestellten Gefahrensituation leider nichts. Laut Presseinformationen sind während einer Veranstaltung 170 parkende PKW auf dem Radfahrstreifen gezählt worden und der ruhende Verkehr wurde nicht überwacht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 29. November 2016OMOM 1028Radverkehr in der HunsrückstraßeDirektanregung
- 29. November 2016OFOF 272/6Radverkehr in der HunsrückstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. März 2017STST 588Radverkehr in der HunsrückstraßeStellungnahme
- 8. September 2017STST 1719Radverkehr in der HunsrückstraßeStellungnahme
- 12. Oktober 2017Sie sind hierOFOF 487/6Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 7. November 2017OMOM 2350Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachenDirektanregung
- 19. Februar 2018STST 318Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachenStellungnahme
- 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 490Radverkehr in der HunsrückstraßeStellungnahme
- 13. November 2018OFOF 851/6Unterliederbach/Sindlingen: Parkraumkonzept JahrhunderthalleOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 4. Dezember 2018OMOM 4063Unterliederbach/Sindlingen: Parkraumkonzept JahrhunderthalleDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme