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Keine Änderungen an der bestehenden Radwegverkehrsführung entlang der Stadtbahnlinie U.5 vornehmen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Radwegverkehrsführung entlang der Stadtbahnlinie U 5 vornehmen Vorgang: M 63/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, dass keine Änderungen an der jetzigen Radwegverkehrsführung entlang der Stadtbahnlinie U5 im Bereich der Hochbahnsteige vorzunehmen sind. Der Magistrat hat mit den zuständigen Ämtern und der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) die vorgelegten Planunterlagen der M 63 vom 19.04.2013 dahingehend zu überarbeiten. Begründung: Die geplante Änderung der Radwegverkehrsführung führt zu unerwünschten Spannungen zwischen RadverkehrsteilnehmerInnen und AutofahrerInnen. Durch die Maßnahme ist eine Stärkung des Sicherheitsgefühls der RadverkehrsteilnehmerInnen u.a. auch bei Kindern nicht zu erwarten.

Inhalt

Antrag vom 08.06.2013, OF 474/10

Betreff: Keine Änderungen an der bestehenden Radwegverkehrsführung entlang der Stadtbahnlinie U 5 vornehmen Vorgang: M 63/13

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, dass keine Änderungen an der jetzigen Radwegverkehrsführung entlang der Stadtbahnlinie U5 im Bereich der Hochbahnsteige vorzunehmen sind. Der Magistrat hat mit den zuständigen Ämtern und der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) die vorgelegten Planunterlagen der M 63 vom 19.04.2013 dahingehend zu überarbeiten.

Begründung: Die geplante Änderung der Radwegverkehrsführung führt zu unerwünschten Spannungen zwischen RadverkehrsteilnehmerInnen und AutofahrerInnen. Durch die Maßnahme ist eine Stärkung des Sicherheitsgefühls der RadverkehrsteilnehmerInnen u.a. auch bei Kindern nicht zu erwarten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2013MM 63Stadtbahnlinie U5 - Hochbahnsteige Bau- und Finanzierungsvorlage zum barrierefreien Umbau von acht BestandsstationenMagistratsvortrag
  2. 8. Juni 2013Sie sind hier
    OFOF 474/10Keine Änderungen an der bestehenden Radwegverkehrsführung entlang der Stadtbahnlinie U.5 vornehmen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Juni 2013OMOM 2328Keine Änderungen an der bestehenden Radwegverkehrsführung entlang der Stadtbahnlinie U 5 vornehmenDirektanregung
  4. 21. Oktober 2013Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1502Keine Änderung an der bestehenden Radwegverkehrsführung entlang der Stadtbahnlinie U.5 vornehmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 23 · 25.06.2013
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2328 2013 Die Vorlage OF 474/10 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 SPD

Mitdiskutieren

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