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Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßen- und…

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Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßen- und Gehweginstandsetzung im Bereich Hausener Weg 59-69

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 10.11.2003, OF 473/7

Betreff:

Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßen- und Gehweginstandsetzung im Bereich Hausener Weg 59-69

Der Straßenabschnitt Hausener Weg 59-69 wurde schon mehrfach saniert, zuletzt vor einem Jahr. Die Fahrbahndecke bekam dadurch eine unterschiedliche Höhe. Jetzt sind wieder Risse und Schlaglöcher entstanden, bedingt auch gerade durch die unterschiedliche Fahrbahnhöhe.

Der Bürgersteig ist zur Fahrbahn hin abgesunken. Die Bordsteine sind einseitig teilweise nicht mehr vorhanden. Der Bürgersteig wird dort nur durch eine Markierung von der Fahrbahn abgegrenzt.

Da dieser Straßenabschnitt stark befahren wird (das Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte ist der Hauptanlieger), ist eine Teilsanierung notwendig.

Vor diesem Hintergrund bittet der Ortsbeirat 7 die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, ausreichende Mittel für die Sanierung des genannten Straßenabschnittes einzustellen.

Der Magistrat möge in diesem Zusammenhang prüfen, inwieweit ein Gewährleistungsanspruch gegen die Bauunternehmungen besteht, die im vergangenen Jahr mit den Sanierungsarbeiten am Hausener Weg betraut waren.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2003Sie sind hier
    OFOF 473/7Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßen- und Gehweginstandsetzung im Bereich Hausener Weg 59-69
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2003EAEA 1059Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßen- und Gehweginstandsetzung im Bereich Hausener Weg 59-69Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 26 · 25.11.2003
TO I, TOP 11
Angenommen
Etatanregung EA 1059 2003 Die Vorlage OF 473/7 wird in der geänderten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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