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Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßen- und…

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Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßen- und Gehweginstandsetzung im Bereich Hausener Weg 59-69

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 25.11.2003, EA 1059

entstanden aus Vorlage: OF 473/7 vom 10.11.2003

Betreff:

Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßen- und Gehweginstandsetzung im Bereich Hausener Weg 59-69

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Der Straßenabschnitt Hausener Weg 59-69 wurde schon mehrfach saniert, zuletzt vor einem Jahr. Die Fahrbahndecke bekam dadurch eine unterschiedliche Höhe. Jetzt sind wieder Risse und Schlaglöcher entstanden, bedingt auch gerade durch die unterschiedliche Fahrbahnhöhe.

Der Bürgersteig ist zur Fahrbahn hin abgesunken. Die Bordsteine sind einseitig teilweise nicht mehr vorhanden. Der Bürgersteig wird dort nur durch eine Markierung von der Fahrbahn abgegrenzt.

Da dieser Straßenabschnitt stark befahren wird (das Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte ist der Hauptanlieger), ist eine Teilsanierung notwendig.

Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Es werden ausreichende Mittel für die Sanierung des genannten Straßenabschnittes in den Haushalt eingestellt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2003OFOF 473/7Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßen- und Gehweginstandsetzung im Bereich Hausener Weg 59-69Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2003Sie sind hier
    EAEA 1059Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßen- und Gehweginstandsetzung im Bereich Hausener Weg 59-69
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 59
Erledigt
Die Vorlage EA 1059 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
PDS (Annahme)E.l (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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