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Entfernen der verunglimpfenden Schmierereien

Vorlagentyp: OFCDU
64 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Beseitigung der beleidigenden Schmiererei "A.C.A.B" an verschiedenen Orten in Heddernheim. Dies geschieht aufgrund der zunehmenden Sichtbarkeit solcher Schmierereien und der damit verbundenen Beleidigung. Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich zu handeln.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Heddernheimer Landstraße — 16 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 02.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird geben, die mittlerweile häufig vorkommende und beleidigende Schmiererei "A.C.A.B" zu beseitigen und zur Anzeige zur bringen.

Folgende Orte sind bei der Reinigung besonders zu berücksichtigen:

- Fassade des Heddernheimer Schlosses

- Mahnmal "der Gestürzte"

- Schranke zum Parkplatz am Eschersheimer Freibad

- Hinweisschild zur Urselbachmündung am Eschersheimer Freibad

Begründung

Mittlerweile ist in Heddernheim vermehrt die Beschmierungen zu sehen. Insbesondere das Mahnmal "der Gestürzte", an der Ecke Alexander-Riese-Weg / Heddernheimer Landstraße wurde schon mehrfach beschmiert. Die Schmierereien tauchen an immer mehr Stellen in Heddernheim auf.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2024Sie sind hier
    OFOF 466/8Entfernen der verunglimpfenden Schmierereien
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. September 2024OMOM 5865Entfernen der verunglimpfenden SchmierereienDirektanregung
  3. 28. März 2025STST 491Entfernen der verunglimpfenden SchmierereienStellungnahme
  4. 10. November 2025Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1848Entfernen der verunglimpfenden SchmierereienStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 31 · 05.09.2024
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5865 2024 Die Vorlage OF 466/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an das Ende der Begründung folgender Satz angefügt wird: "Der Ortsbeirat geht auch angesichts der zunehmenden Gewalt gegen Sicherheitskräfte in Deutschland (Polizei, Bundeswehr, Feuerwehr, Rettungsdienst, THW usw.) davon aus, dass der Magistrat dieses beleidigende Kürzel gerade auf städtischen Gebäuden nicht akzeptiert und bereit ist, diese Formel schnellstmöglich zu entfernen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Linke

Mitdiskutieren

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