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Wirtschaftlichkeit des Betriebes der Landebahn Nordwest am Frankfurter Flughafen

Vorlagentyp: OFSPD
47 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die Wirtschaftlichkeit des Betriebs der Landebahn Nordwest am Frankfurter Flughafen zu prüfen. Dies geschieht vor dem Hintergrund eines signifikanten Rückgangs der Flugbewegungen aufgrund der Corona-Pandemie und der Notwendigkeit, die Kosten für den Betrieb und die Stilllegung der Landebahn zu ermitteln.

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Antrag

Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, insbesondere das Dezernat VI, zu prüfen und zu berichten, wie hoch die Kosten für den Betrieb der Landebahn Nordwest am Frankfurter Flughafen sind.

Auch soll geprüft werden, wie hoch die Kosten für den Erhalt der Nordwestlandebahn bei Stilllegung sind.

Begründung

Die Landebahn Nordwest wurde zur Aufrechterhaltung der Hub-Funktion des Flughafens für jährlich bis zu 701.000 Flugbewegungen errichtet. Mit dem alten Bahnensystem des Frankfurter Flughafens sind ohne die Landebahn Nordwest 520.000 [1] Flugbewegung jährlich abwickelbar. Bedingt durch die Corona-Pandemie hat der Flugverkehr drastisch abgenommen und auch in Zukunft ist nicht mit einem massiven Anstieg der Flugbewegungen zu rechnen. Die Zahl der Flugbewegungen ging 2020 mit 212.235 Starts und Landungen um 58,7 Prozent (2019: 513.912 Flugbewegungen) zurück. Im Jahr 2021 fanden 261.927 Starts und Landungen statt.[2] Der Flughafen Frankfurt wird von der Fraport AG betrieben. Diese gehört wiederum mehrheitlich dem Land Hessen und der Stadt Frankfurt am Main. Vor diesem Hintergrund ist es von Interesse, welche Kosten einerseits durch den Betrieb der Landebahn Nordwest entstehen, andererseits welche Erhaltungskosten für die Nordwestlandebahn bei Stilllegung aufgebracht werden müssten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2022Sie sind hier
    OFOF 439/5Wirtschaftlichkeit des Betriebes der Landebahn Nordwest am Frankfurter Flughafen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2022OMOM 2149Wirtschaftlichkeit des Betriebes der Landebahn Nordwest am Frankfurter FlughafenDirektanregung
  3. 5. September 2022STST 1977Wirtschaftlichkeit des Betriebes der Landebahn Nordwest am Frankfurter FlughafenStellungnahme
  4. 24. September 2022OFOF 562/5Auskunftsersuchen zur Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2022 ST 1977Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 7. Oktober 2022VV 509Auskunftsersuchen zur Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2022 ST 1977Anfrage
  6. 20. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 501Auskunftsersuchen zur Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2022 ST 1977Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 10 · 06.05.2022
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2149 2022 Die Vorlage OF 439/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfD
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und AfD gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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