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Tempo-30-Zone im Bertramsviertel

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 11.04.2002, OF 417/9

Betreff:

Tempo-30-Zone im Bertramsviertel

Der Ortsbeirat 9 wolle beschließen:

Bei der ersten Vorstellung der Einrichtung einer Tempo-30-Zone für das Bertramsviertel wurde für die Kaiser-Sigmund-Straße an verschiedenen Stellen Schrägparkplätze angedacht. In der vorgenannten Straße sind nach wie vor 50 km/h erlaubt, die entsprechenden Einengungen durch Schrägparkplätze wurden bisher aber nicht vorgenommen.

Wir fragen daher den Magistrat,

. ob es möglich ist, nachträglich diese Schrägparkplätze einzurichten und zwar im Bereich zwischen Marbachweg und Ammelburgstraße auf der rechten Seite und zwischen Eckenheimer Landstraße und Bundenweg auf der linken Seite;

. ob es nicht auch sinnvoll ist, durch entsprechende Bodenmarkierungen den Kreisverkehr im Kreuzungsbereich Ammelburgstraße/Kaiser-Sigmund-Straße/ Bundenweg ebenfalls einzurichten.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2002OFOF 395/9Einrichtung der Tempo-30-Zone im BetramsviertelOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. April 2002Sie sind hier
    OFOF 417/9Tempo-30-Zone im Bertramsviertel
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 11. April 2002VV 503Tempo-30-Zone im BertramsviertelAnfrage
  4. 18. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1217Tempo-30-Zone im BertramsviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 17
Beraten
Auskunftsersuchen V 503 2002 1. Die Vorlage OF 395/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. a) Der Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der GRÜNEN wird abgelehnt. b) Die Vorlage OF 417/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. zu a): CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zu b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung)

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