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Einrichtung der Tempo-30-Zone im Betramsviertel

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Antrag vom 28.03.2002, OF 395/9

Betreff:

Einrichtung der Tempo-30-Zone im Betramsviertel

Bei der ersten Vorstellung der Einrichtung einer Tempo-30-Zone für das Betramsviertel wurde für die Kaiser Sigmund-Straße an verschiedensten Stellen Schrägparkplätze angedacht. Die Kaiser-Sigmund-Straße sollte weiter mit Tempo 50 befahren werden. Entsprechend wurden die Planungen der AG Tempo 30 überarbeitet und dem Ortsbeirat 9 zur Entscheidung vorgelegt. Dabei hatte sich Ortsbeirat mehrheitlich für die Beibehaltung des Tempos 50 in der Kaiser-Sigmund-Straße ausgesprochen mit den entsprechenden Einengungen durch die Schrägparkplätze.

Wir fragen daher den Magistrat, ob es möglich ist, nachträglich diese Schrägparkplatze einzurichten, insbesondere im Bereich zwischen Marbachweg und Ammelburgstraße auf der rechten Seite.

Gleichzeitig wird angefragt, ob es nicht auch sinnvoll ist, durch entsprechende Bodenmarkierungen, den Kreisverkehr im Kreuzungsbereich Ammelburgstraße/Kaiser-Sigmund-Straße/Bundenweg ebenfalls einzurichten.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2002Sie sind hier
    OFOF 395/9Einrichtung der Tempo-30-Zone im Betramsviertel
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. April 2002OFOF 417/9Tempo-30-Zone im BertramsviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 11. April 2002VV 503Tempo-30-Zone im BertramsviertelAnfrage
  4. 18. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1217Tempo-30-Zone im BertramsviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 17
Zurückgezogen
Auskunftsersuchen V 503 2002 1. Die Vorlage OF 395/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. a) Der Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der GRÜNEN wird abgelehnt. b) Die Vorlage OF 417/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. zu a): CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zu b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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