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Neubau der Kita Kalbacher Stadtpfad

Vorlagentyp: OFCDU
163 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über die Pläne und den Zeitraum des Neubaus der Kita Kalbacher Stadtpfad zu berichten. Dies geschieht aufgrund der langen Verzögerung und des dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen für Kinder in Kalbach.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kalbacher Stadtpfad — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.

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Neues zu Kalbacher Stadtpfad per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über die Pläne und den zu erwartenden Zeitraum des Baus des geplanten Neubaus der Kita Kalbacher Stadtpfad zu berichten oder dem Ortsbeirat von Vertretern des Magistrats persönlich vorzustellen.

Begründung

Mit der OF 373 vom 19.11.2018 wurde der Neubau der Kita Kalbacher Stadtpfad vom Ortsbeirat 12 beantragt und einstimmig verabschiedet. Dieser Antrag durchlief den Jugendhilfeausschuß, den Bildungsausschuß, es folgten im Laufe der Jahre mehrere Anträge und er wurde als ETAT-Antrag mit der Nr, EA 102 vom 18.03.22 gestellt. Trotz dem eindeutigen Willen der Bürger und deren politischen Vertreter, und mehrmaliger Aufforderung durch den Ortsbeirat, sich mit einer Stellungnahme zu äußern, kam keinerlei Reaktion vom Magistrat. Seit fünf Jahren läuft dieser Antrag ohne eine Stellungnahme des Magistrats. Es drängt sich leider die Vermutung auf, daß diese Verzögerung zugunsten der Alten Turnhalle, im Grubweg gewollt ist. Kalbach hat die Alte Turnhalle, sie ist in der Tat eine Turnhalle und wird als solche dringend gebraucht. Sie ist keine Mehrzweckhalle. ‚Es ist jetzt höchste Zeit, daß der Magistrat reagiert, denn es geht hier schließlich um die Kalbacher Kinder und die Kinder vom Riedberg, die in das KIZ 10 gehen. Das Kinderzentrum Kalbacher Stadtpfad (KIZ 10) ist eine Containeranlage, älterer Bauweise, welche stark reparaturanfällig ist. Vor allem bei aktuell sehr hohen Außentemperaturen stellt der Aufenthalt im Container meist eine große Belastung dar, sowohl für die Kinder als auch die Betreuer. Mehrere Eltern sowie der Elternbeirat des Kinderzentrums sind sehr verärgert über die Nichteinhaltung der Zusage der Kommunalen Kinder- Jugend- und Familienhilfe, daß die zuvor kommunizierte "Übergangslösung" (die Betreuung der Kinder in der Containeranlage) schon seit langer Zeit keine Übergangslösung - sondern ein Dauerzustand - geworden ist. Zusätzlich kommt hinzu, daß in Kalbach ein sehr großer Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren vorhanden ist. Zu Beginn der Planung des neuen Gebäudes war mindestens eine U3-Gruppe geplant. Sollte diese entstehen, würde auch das zu einer großen Entlastung in Bezug auf Betreuungsplätze im U3 Bereich, in ganz Kalbach führen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2020VV 1747Mehrzweckraum Kalbacher StadtpfadAnfrage
  2. 29. Oktober 2021STST 2000Mehrzweckraum Kalbacher StadtpfadStellungnahme
  3. 18. März 2022OFOF 210/12Haushalt 2022 Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Mittel für den Neubau der Kita und des Mehrzweckraums Kalbacher Stadtpfad bereitstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 18. März 2022EAEA 102Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Mittel für den Neubau der Kita und des Mehrzweckraums Kalbacher Stadtpfad bereitstellenEtatanregung
  5. 1. Juli 2023Sie sind hier
    OFOF 413/12Neubau der Kita Kalbacher Stadtpfad
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 14. Juli 2023OMOM 4318Neubau der Kita Kalbacher StadtpfadDirektanregung
  7. 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 163 WochenSTST 2073Neubau der Kita Kalbacher StadtpfadStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 22 · 14.07.2023
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4318 2023 Die Vorlage OF 413/12 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung der vierte und fünfte Absatz (von "Es drängt sich . ." bis ". . Mehrzweckhalle.") gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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