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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl.

Vorlagentyp: EA
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, im Haushalt 2022 und den folgenden Jahren Mittel in Höhe von 5.000.000 Euro für den Neubau der Kita und des Mehrzweckraums Kalbacher Stadtpfad bereitzustellen. Der Neubau ist dringend erforderlich, um den Bedarf an Betreuungsplätzen und Veranstaltungsräumen in Kalbach zu decken.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kalbacher Stadtpfad — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.

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Neues zu Kalbacher Stadtpfad per E-Mail

Antrag

In den Haushalt 2022 und folgende werden für den Neubau der Kita und des Mehrzweckraums Kalbacher Stadtpfad (siehe OA 343) Mittel in Höhe von 5.000.000 Euro eingestellt.

Begründung

Der Kita-Neubau und ein entsprechend großer Veranstaltungsraum werden in Kalbach dringend benötigt. Mit der Stellungnahme vom 29.10.2021, ST 2000, wurde berichtet, dass gemeinsam mit Kita Frankfurt die Beplanung des Grundstücks und die Realisierung des Neubaus vorangetrieben wird. Die Haushaltsmittel sind bereitzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. März 2022 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.05.2022 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio € · im Antragsjahr 2022 445 Mio € — preisbereinigt -26 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 52
Abgelehnt
Die Vorlage EA 102 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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