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Haushalt 2022

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, im Haushalt 2022 Mittel in Höhe von bis zu 300.000 € für die Renovierung der Alten Turnhalle in Kalbach bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Halle instand zu halten und einen Renovierungsstau zu vermeiden. Die Halle erfüllt eine wichtige soziale Funktion für die Gemeinschaft.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Renovierung der Alten Turnhalle in Kalbach werden in dem Haushalt für 2022

a) Mittel in Höhe von bis zu € 300.000,00 € bewilligt, die nicht den laufenden Mitteln entnommen werden,

b) darüber hinaus wird ein jährlicher Instandhaltungszuschuss von 20.000,00 € eingestellt.

Begründung

In der Ortsbeiratssitzung am 14.09.2018 hat der zuständige Baudezernent Jan Schneider die Pläne für eine Renovierung der Alten Turnhalle vorgestellt. Demnach betragen die Kosten für die Renovierung 1.300.000 €. Es wurden konkret Kosten als Einzelmaßnahmen benannt, die vordringlich Instand zu setzen sind. Lüftungsschächte und Decke wurden mit 45.000 €, Boden mit 45.000 €, WC, Duschen mit 50.000 €, Heizung und Lüftung mit 100.000 € und Elektro mit 117.000 € angesetzt. Da zum Teil die Heizung instandgesetzt wurde, jedoch Preissteigerungen anstanden, sollten sich mit bis zu 300.000,00 € erste notwendige Maßnahmen umsetzen lassen. Um nicht wieder in einen Renovierungsstau zu geraten, sind von Beginn an Instandhaltungskosten anzusetzen. Die alte Turnhalle wurde rund 20 Jahre in Eigenregie des Stadtteils verwaltet und regelmäßig vom Ortsbeirat, Sportvereinen, dem Kinderverein Kalbach, der Grundschule Kalbach und auch von Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils Kalbach-Riedberg genutzt. Seit 2019 obliegt die Verwaltung und Unterhaltung sowie Eigennutzung und die Vermietung in den Händen des Riedbergers SV, der sehr viel eigene finanzielle Mittel und tatkräftige Eigenleistungen bereits in die Halle investierte. Im Hinblick auf die Größe von Kalbach-Riedberg benötigt der Stadtteil eine Kultur- und Sporthalle, die auch eine soziale Funktion als öffentlich nutzbare Halle erfüllt und, neben den Vereinen und Gruppierungen, auch Privatpersonen zur Verfügung gestellt werden kann. Dies alles erfüllt der Riedberger SV zur Zufriedenheit aller. Da die einzige Option zum dauerhaften Erhalt dieser Halle in Kalbach die Renovierung ist, sind entsprechende Haushaltsmittel einzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2022Sie sind hier
    OFOF 183/12Haushalt 2022 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Renovierung der Alten Turnhalle
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. März 2022EAEA 101Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Renovierung der Alten TurnhalleEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.14 Sporthallen

Ausgaben 2025: 18 Mio € · im Antragsjahr 2022 11 Mio € — preisbereinigt +47 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 9 · 18.03.2022
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 101 2022 Etatanregung EA 102 2022 1. Die Vorlage OF 183/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 210/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDVoltLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
CDU2 GrüneFDPLinke
Ablehnung:
SPD1 Grüne
Enthaltung:
2 GrüneVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Volt und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 2. CDU, 2 GRÜNE, FDP und LINKE. gegen SPD und 1 GRÜNE (= Ablehnung); 2 GRÜNE und Volt (= Enthaltung)

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