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GrünGürtel-Park westlich von Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

In dem Antrag wird vorgeschlagen, die existierenden Freiflächen westlich von Nieder-Eschbach in den GrünGürtel-Park zu integrieren, um deren hochwertigen Boden zu schützen und zukünftige Bebauung zu verhindern. Es wird angefragt, ob dies durch EU-Vorschriften Einschränkungen für die Landwirtschaft mit sich bringt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Im Ortsbeirat 15 wurde der Antrag diskutiert, die noch existierenden Freiflächen westlich von Nieder-Eschbach (zwischen der Homburger Landstraße, Züricher Straße und Anna-Lindt-Allee endgültig in den GrünGürtelPark Nieder-Eschbach zu integrieren, auch um diese Freiflächen (mit deren extrem guten Bodenqualitäten) trotz vorhandener Begehrlichkeiten vor weiterer Bebauung zusätzlich zu schützen.

Dabei ergab sich (auch von den mitdiskutieren Landwirten) die Frage, ob durch die Integration dieser Freiflächen mögliche Einschränkungen der landwirtschaftlichen Nutzung durch Vorschriften der EU ergeben.

Die Frage, ob und in wie weit solche Einschränkungen der EU bereits die landwirtschaftliche Nutzung im Bereich des bereits existierenden Teils des GrünGürtelParks südlich von Nieder-Eschbach (zwischen Homburger Land-Straße, dem Harheimer weg und dem Eschbach) beeinflussen, konnte (auch von der anwesenden Landwirten) nicht beantwortet werden.

Der Antrag wurde bei Stimmengleichheit (bis zur Beantwortung der o.a. Frage) abgelehnt.

Der Ortsbeirat möge beschließen:

der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten,

- Gibt es seitens der EU Einschränkungen für die vorhandene Landwirtschaft bei der vollständigen Aufnahme der Freifläche westlich von Nieder-Eschbach in den GrünGürtelPark Nieder-Eschbach?

- Oder sind solche Einschränkungen seitens der EU in Vorbereitung?

- Gibt es solche Einschränkungen (seitens der EU) bereits für den sich südlich von Nieder-Eschbach befindenden Teils des GrünGürtelParks?

- Wenn es solche Einschränkungen gibt, welche sind diese?

Nicht gemeint sind bereits bisherige Einschränkungen durch Ausweisung der Freifläche als Landschaftsschutzgebiet I.

Antragsteller: GRÜNE

Begründung

Nieder-Eschbach Im Ortsbeirat 15 wurde der Antrag diskutiert, die noch existierenden Freiflächen westlich von Nieder-Eschbach (zwischen der Homburger Landstraße, Züricher Straße und Anna-Lindt-Allee endgültig in den GrünGürtelPark Nieder-Eschbach zu integrieren, auch um diese Freiflächen (mit deren extrem guten Bodenqualitäten) trotz vorhandener Begehrlichkeiten vor weiterer Bebauung zusätzlich zu schützen. Dabei ergab sich (auch von den mitdiskutieren Landwirten) die Frage, ob durch die Integration dieser Freiflächen mögliche Einschränkungen der landwirtschaftlichen Nutzung durch Vorschriften der EU ergeben. Die Frage, ob und in wie weit solche Einschränkungen der EU bereits die landwirtschaftliche Nutzung im Bereich des bereits existierenden Teils des GrünGürtelParks südlich von Nieder-Eschbach (zwischen Homburger Land-Straße, dem Harheimer weg und dem Eschbach) beeinflussen, konnte (auch von der anwesenden Landwirten) nicht beantwortet werden. Der Antrag wurde bei Stimmengleichheit (bis zur Beantwortung der o.a. Frage) abgelehnt. Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, - Gibt es seitens der EU Einschränkungen für die vorhandene Landwirtschaft bei der vollständigen Aufnahme der Freifläche westlich von Nieder-Eschbach in den GrünGürtelPark Nieder-Eschbach? - Oder sind solche Einschränkungen seitens der EU in Vorbereitung? - Gibt es solche Einschränkungen (seitens der EU) bereits für den sich südlich von Nieder-Eschbach befindenden Teils des GrünGürtelParks? - Wenn es solche Einschränkungen gibt, welche sind diese? Nicht gemeint sind bereits bisherige Einschränkungen durch Ausweisung der Freifläche als Landschaftsschutzgebiet I.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 25. Januar 2026Sie sind hier
    OFOF 402/15GrünGürtelPark westlich von Nieder-Eschbach
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. Februar 2026VV 1391GrünGürtelPark westlich von Nieder-EschbachAnfrage
  3. 27. April 2026Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 751GrünGürtel-Park westlich von Nieder-EschbachStellungnahme
  4. 25. Mai 2026OFOF 16/15Die Freiflächen westlich von Nieder-Eschbach endlich dem GrünGürtel-Park zuordnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 12. Juni 2026OAOA 8Die Freiflächen westlich von Nieder-Eschbach endlich dem GrünGürtel-Park zuordnenAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 45 · 20.02.2026
TO I, TOP 6
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1391 2026 Die Vorlage OF 402/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen