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Radwegeplanung Sossenheimer Weg

Vorlagentyp: OFCDUSPD
47 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Radewegeplanung für den Sossenheimer Weg dergestalt zu überarbeiten, dass die Parkplatzbilanz nach Umsetzung der Maßnahme, insbesondere zwischen Gotenstraße und Teutonenweg, ausgeglichen ist. Sollte dies jedoch nicht möglich sein, wird auf die Umsetzung der Radwegeplanung in diesem Abschnitt verzichtet. Alternative Routen mit der Maßgabe einer ausgeglichenen Parkplatzbilanz zu prüfen, z.B. über die Rugierstraße. Die in der Planung vorgesehene Fußgängerbedarfsampel, in Höhe des Ambronenpfads, wird eingerichtet. im Bereich zwischen Bahnschranke und Kurmainzer Straße erst dann über die Einrichtung des Radwegs entschieden wird, nachdem der bereits vorgesehene Ortstermin mit Vertretern der beteiligten Ämter und des Ortsbeirats durchgeführt worden ist. Der Antrag OF 389/6 wird zurückgestellt, bis dieser Ortstermin stattgefunden hat. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt grundsätzlich die Schaffung von Radwegeverbindungen, auch über den Sossenheimer Weg. Allerdings ist nach der im Ortbeirat vorgestellten Planung erkennbar, dass es durch die geplante Umsetzung zu einem Wegfall der kompletten Parkplätze auf der Nordseite, zwischen Gotenstraße und Teutonenweg kommt, ohne dass hierfür eine Ersatzlösung vorgeschlagen wird bzw. Ersatzparkplätze geschaffen werden. Aufgrund der bereits vorhandenen Parkplatzknappheit in diesem Bereich und den umliegenden Straßen, kann der Ortsbeirat der vorgestellten Planung nicht zustimmen und regt daher eine Überarbeitung der Planung an, mit dem Ziel einer ausgeglichenen Parkplatzbilanz. Für den Fall, dass dieses Ziel nicht erreichbar ist, sollten auch alternative Routenführungen geprüft werden. Ähnlich ist die Situation im Bereich zwischen Bahnschranke und Kurmainzer Straße. Dort sollte schon seit längerem ein Ortstermin stattfinden. Zuletzt wurde dies nochmals auf der Sitzung des Ortsbeirates im April 2012 beschlossen. Bei diesem Termin besteht auch die Gelegenheit alle im Antrag 26.1 gestellten Fragen beantwortet zu bekommen.

Inhalt

Antrag vom 14.05.2012, OF 396/6

Betreff: Radwegeplanung Sossenheimer Weg

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Radewegeplanung für den Sossenheimer Weg dergestalt zu überarbeiten, dass die Parkplatzbilanz nach Umsetzung der Maßnahme, insbesondere zwischen Gotenstraße und Teutonenweg, ausgeglichen ist. Sollte dies jedoch nicht möglich sein, wird auf die Umsetzung der Radwegeplanung in diesem Abschnitt verzichtet. Alternative Routen mit der Maßgabe einer ausgeglichenen Parkplatzbilanz zu prüfen, z.B. über die Rugierstraße. Die in der Planung vorgesehene Fußgängerbedarfsampel, in Höhe des Ambronenpfads, wird eingerichtet. im Bereich zwischen Bahnschranke und Kurmainzer Straße erst dann über die Einrichtung des Radwegs entschieden wird, nachdem der bereits vorgesehene Ortstermin mit Vertretern der beteiligten Ämter und des Ortsbeirats durchgeführt worden ist. Der Antrag OF 389/6 wird zurückgestellt, bis dieser Ortstermin stattgefunden hat.

Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt grundsätzlich die Schaffung von Radwegeverbindungen, auch über den Sossenheimer Weg. Allerdings ist nach der im Ortbeirat vorgestellten Planung erkennbar, dass es durch die geplante Umsetzung zu einem Wegfall der kompletten Parkplätze auf der Nordseite, zwischen Gotenstraße und Teutonenweg kommt, ohne dass hierfür eine Ersatzlösung vorgeschlagen wird bzw. Ersatzparkplätze geschaffen werden. Aufgrund der bereits vorhandenen Parkplatzknappheit in diesem Bereich und den umliegenden Straßen, kann der Ortsbeirat der vorgestellten Planung nicht zustimmen und regt daher eine Überarbeitung der Planung an, mit dem Ziel einer ausgeglichenen Parkplatzbilanz. Für den Fall, dass dieses Ziel nicht erreichbar ist, sollten auch alternative Routenführungen geprüft werden. Ähnlich ist die Situation im Bereich zwischen Bahnschranke und Kurmainzer Straße. Dort sollte schon seit längerem ein Ortstermin stattfinden. Zuletzt wurde dies nochmals auf der Sitzung des Ortsbeirates im April 2012 beschlossen. Bei diesem Termin besteht auch die Gelegenheit alle im Antrag 26.1 gestellten Fragen beantwortet zu bekommen.Hauptvorlage: Antrag vom 27.04.2012, OF 390/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2012OFOF 390/6Radwegeplanung Sossenheimer WegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Mai 2012Sie sind hier
    OFOF 396/6Radwegeplanung Sossenheimer Weg
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 15. Mai 2012OMOM 1205Radwegeplanung Sossenheimer WegDirektanregung
  4. 13. August 2012STST 1235Radwegeplanung Sossenheimer WegStellungnahme
  5. 25. März 2013Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 475Radwegeplanung Sossenheimer WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 11 · 15.05.2012
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1205 2012 1. Die Vorlage OF 390/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 396/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 396/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREPFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

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