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Haushalt 2022

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung von Mitteln für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Linien 11, 14 und 21 vor. Dies ist notwendig, um die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten und den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kriegkstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Linien 11, 14 und 21

- Wickerer Str., Rebstöcker Straße (Linie 11, 14, 21)

- Schwalbacher Straße (Linie 11, 21)

- Ordnungsamt, Galluspark, Kriegkstraße (Linie 14),

- Galluswarte, Güterplatz, Platz der Republik, (Linie 11, 14, 21),

- Münchener Straße, Weser Straße, Karmeliterkloster (Linie 11 u. 14),

werden in den Haushalt die nötigen Planungsmittel sowie die Mittel für die Umsetzung der Baumaßnahmen eingestellt.

Begründung

Bei den Straßenbahnlinien 11, 14 und 21 zwischen Mönchhofstraße und Hauptbahnhof bzw. Römer handelt es sich um eine der am meisten frequentierten Straßenbahnlinien in Frankfurt. Spätestens Ende 2022 ist die Stadt Frankfurt durch die Richtlinien der EU verpflichtet, Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen sicher zu stellen, dazu gehört auch der Zugang zum ÖPNV.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2022Sie sind hier
    OFOF 396/1Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16:03 Verkehrsanlagen Text Mittel für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Linien 11, 14 und 21 zwischen Mönchhofstraße und Römer bereitstellen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 15. März 2022EAEA 95Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Mittel für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Linien 11, 14 und 21 zwischen Mönchhofstraße und Römer bereitstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio € · im Antragsjahr 2022 291 Mio € — preisbereinigt -3 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 47
Angenommen
Etatanregung EA 95 2022 Die Vorlage OF 396/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI

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