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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Mittel für den barrierefreien Ausbau der…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Mittel für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Linien 11, 14 und 21

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht die Bereitstellung von Mitteln für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Linien 11, 14 und 21 vor. Dies ist notwendig, um die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis Ende 2022 gemäß den EU-Richtlinien sicherzustellen. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kriegkstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Linien 11, 14 und 21

- "Wickerer Straße", "Rebstöcker Straße" (Linie 11, 14 und 21)

- "Schwalbacher Straße" (Linie 11 und 21)

- "Ordnungsamt", "Galluspark", "Kriegkstraße" (Linie 14),

- "Galluswarte", "Güterplatz", "Platz der Republik", (Linie 11, 14 und 21) und

- "Münchener Straße", "Weser Straße", "Karmeliterkloster" (Linie 11 und 14)

werden in den Haushalt 2022 die nötigen Planungsmittel sowie die Mittel für die Umsetzung der Baumaßnahmen eingestellt.

Begründung

Bei den Linien 11, 14 und 21 der Straßenbahn zwischen Mönchhofstraße und Hauptbahnhof bzw. Römer handelt es sich um eine der am meisten frequentierten Linien in Frankfurt. Spätestens Ende 2022 ist die Stadt Frankfurt durch die Richtlinien der EU verpflichtet, Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen sicherzustellen, dazu gehört auch der Zugang zum ÖPNV.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2022OFOF 396/1Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16:03 Verkehrsanlagen Text Mittel für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Linien 11, 14 und 21 zwischen Mönchhofstraße und Römer bereitstellenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 15. März 2022Sie sind hier
    EAEA 95Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Mittel für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Linien 11, 14 und 21 zwischen Mönchhofstraße und Römer bereitstellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.01 Erschließung

Ausgaben 2025: 4 Mio € · im Antragsjahr 2022 4 Mio € — preisbereinigt -24 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 83
Abgelehnt
Die Vorlage EA 95 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 164), LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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